11. Mrz 2010   Recht

Guide von Wolf Theiss über rechtliche Hürden bei erneuerbaren Energien in CEE und SEE

Bryan Jardine, Wolf Theiss

Wien. Die Anwaltssozietät Wolf Theiss hat einen Guide über behördliche Hürden und Unsicherheiten bei Projekten im Bereich erneuerbare Energien in Zentral-, Ost- und Südosteuropa (CEE und SEE) herausgebracht. Der Guide ist als Download abrufbar.

Das Interesse an der Errichtung von Projekten in diesem Bereich ist laut Wolf Theiss ungebrochen. Die nötigen Hintergrundinformationen soll nun der Guide liefern.

Energiekonzerne und andere Projektentwicklungsunternehmen zeigen weiterhin Interesse am Thema erneuerbare Energie in der CEE-/SEE-Region – vor allem auch in Hinblick auf die von EU-Mitgliedstaaten und Nicht-EU-Ländern eingegangene Verpflichtung, den Anteil von Energie aus erneuerbaren Quellen am Gesamtenergieverbrauch zu erhöhen. Laut Wolf Theiss sind viele Investoren jedoch weiterhin über die behördlichen Risiken besorgt, die die Umsetzung von Projekten in einigen Ländern mit sich bringt.

Um alle im Bereich erneuerbare Energien Tätigen bei der Erschließung noch ungenutzter Möglichkeiten in der CEE-/SEE-Region zu unterstützen, präsentiert Wolf Theiss eine neue, englischsprachige Publikation: „Guide to Generating Electricity from Renewable Sources in Central, Eastern & Southeastern Europe“.

Das Buch bietet einen praktischen Überblick über die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit Projekten im Bereich der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen und deckt alle 14 von Wolf Theiss betreuten Jurisdiktionen ab:

  • Albanien
  • Bosnien & Herzegowina
  • Bulgarien
  • Kosovo
  • Kroatien
  • Mazedonien
  • Österreich
  • Rumänien
  • Serbien
  • Slowakische Republik
  • Slowenien
  • Tschechische Republik
  • Ukraine
  • Ungarn
„Labyrinth an behördenrechtlichen Fragen“

Die Wolf Theiss Energie-Praxisgruppe hat bereits zahlreiche Projekte im Bereich Energiegewinnung in der gesamten Region betreut, wie zum Beispiel Windenergieparks in Österreich, Ungarn und Rumänien; Photovoltaikanlagen in der Tschechischen Republik und in Bulgarien; sowie Wasserkraftwerke in den Balkanstaaten. „Wir haben viel Erfahrung darin, Investoren durch dieses Labyrinth an behördenrechtlichen Fragen zu leiten. Wir kennen die rechtlichen Vorschriften und haben Erfahrung in der Zusammenarbeit mit Projektentwicklern, Investoren, Finanziers und – vor allem – mit den nationalen und lokalen Behörden, um Projekte auch in jenen Jurisdiktionen erfolgreich abschließen zu können, die größere Herausforderungen darstellen“, erklärt Partner Bryan Jardine, der bei Wolf Theiss für den Bereich erneuerbare Energien verantwortlich zeichnet.

Die Publikation beleuchtet einige günstige Förderungspläne für Energie aus erneuerbaren Quellen, wie etwa Einspeisetarife von bis zu EUR 469/MWh für Photovoltaikprojekte in der Tschechischen Republik.

Behandlet werden auch Schlüsselthemen wie Genehmigungsverfahren (Baugenehmigungen, Umweltgenehmigungen, Konzessionen und Energieausweise), Förderungspläne für Energie aus erneuerbaren Quellen, finanzielle Bonus-Systeme, sowie Fragen zu Netzanbindung und CO2-Guthaben (Emissionsguthaben).

Keine gesetzlichen Rahmenbedingungen

In einigen Jurisdiktionen gibt es zu Fragen der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen entweder keine gesetzlichen Rahmenbedingungen oder es mangelt an Rechtssicherheit, was potentielle Entwickler oder Investoren von einem Engagement in dieser Region abhalten könnte.

Was die Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen in der CEE/SEE-Region betrifft, so blickt Jardine jedoch zuversichtlich in die Zukunft: „Die von uns betreuten Länder sind entweder erst vor kurzem der Europäischen Union beigetreten, bzw. sind bereits Beitrittskandidaten oder bewerben sich um einen Beitritt. In diesen Jurisdiktionen pflegen wir konstruktive und gut funktionierende Beziehungen mit den regionalen, nationalen und lokalen Behörden und sind optimistisch, dass sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen in die richtige Richtung entwickeln werden“.

Link: Wolf Theiss

    Weitere Meldungen:

  1. Grünes Licht für 3. Piste: Gericht erteilt Auflagen
  2. Pflegeregress fällt: Mehr Heimbewohner, ärmere Städte?
  3. Eversheds Sutherland eröffnet drei neue Büros
  4. OGH: Kann eine unversperrte Tür Menschen einsperren?