23. Feb 2011   Bildung & Uni Recht

Neuerscheinungen zu Gewerbeordnung, Kommunalsteuer, Verträgen zugunsten Dritter, Medizinrecht u.a. bei Manz

© Manz

Wien. Neuerscheinungen im Verlag Manz haben unter anderem die Kommunalsteuer und ihre Rechtsgrundlagen für die Gemeinden, die Gewerbeordnung und das Gewerberecht im allgemeinen, einen Analyse der Rechtslage bei Verträgen zugunsten Dritter sowie eine Einführung in das österreichische Rechtssystem in englischer Sprache zum Inhalt.

Auch das Umweltrecht sowie die Rechtsgrundlagen des Kletterns werden behandelt.

Leitfaden zum Kommunalsteuerrecht (Ninaus / Krammer / Rathgeber / Ritz / Hofbauer / Veigl / Pilz / Kamhuber / Mühlberger), Schriftenreihe RFG Band 5/2010

Die Kommunalsteuer ist eines der wichtigsten Instrumente, die finanzielle Unabhängigkeit der Gemeinden zu sichern; gerade weil sie von den Gemeinden selbst eingehoben wird, ist die Kenntnis der relevanten Rechtsgrundlagen für die verantwortlichen Bediensteten unerlässlich, so der Verlag. Der Leitfaden präsentiert die relevanten Vorschriften am neuesten Stand. Gesetzliche Neuerungen wie beispielsweise die Kommunalsteuerpflicht für freie Dienstnehmer, die seit 1.1.2010 gilt, sind ebenso berücksichtigt wie die neuen Strafbestimmungen im Bereich der Kommunalsteuer.

——————————————————————————–

Die Gewerbeordnung – GewO (Gruber / Paliege-Barfuß), inklusive 10. Ergänzungslieferung

Schwerpunkte der 10. Ergänzungslieferung:

  • Gastgartenregelung: Übertragung ins gewerbliche Betriebsanlagenrecht in Form einer Genehmigungsfreistellung
  • Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen: Ausdehnung von Arbeitnehmerschutzbestimmungen auf Selbständige, die auf einer Baustelle tätig sind, ohne Arbeitnehmer zu beschäftigen
  • Beseitigung des Inländervorbehalts für Rauchfangkehrer
  • Entfall des Absehens vom Entzug der Gewerbeberechtigung bei Nichteröffnung des Insolvenzverfahrens
  • Judikatur bis Dezember 2010

——————————————————————————–

Der Vertrag zugunsten Dritter (Parapatits)

Verträge zugunsten Dritter (§§ 881, 882 ABGB) finden sich in vielen wirtschaftsrelevanten Rechtsbereichen, z.B. im Versicherungsrecht (Lebensversicherung), in Gesellschaftsverträgen, bei Frachtverträgen, betrieblich organisierter Interessenvertretung, im Sozialhilferecht oder im Eltern-Kind-Verhältnis. Darüber hinaus eignet sich der Vertrag zugunsten Dritter auch als Kreditsicherungsmittel. Das neue Buch will laut Verlag die erste umfassende Untersuchung dieses Rechtsinstituts bieten. Behandelt weden u.a. folgende Themen:

  • Echter und unechter Vertrag zugunsten Dritter
  • Abgrenzung zur Anweisung
  • Widerrufsmöglichkeit
  • Formmängel und Heilung
  • Ausübung von Gestaltungsrechten
  • Schadenersatz- und Bereicherungsrecht
  • Insolvenzrechtliche Stellung des Dritten
  • Anfechtung der Begünstigung

——————————————————————————–

Das österreichische Gemeinderecht (Klug / Oberndorfer / Wolny, Hrsg.), Teil 11 Austauschheft 2011

Teil 11 Gemeindefinanzen bietet u.a. Neuregelungen des FAG 2008, Art 15a B-VG Vereinbarung über eine bundesweite Bedarfsorientierte Mindest­sicherung, Vereinheitlichung des Abgabenverfahrens, Judikatur des VfGH bis Juni 2010 (insb zum Getränkesteuerausgleich und der Zweitwohnsitzabgabe) und die Glücksspielgesetz-Novelle 2010.

——————————————————————————–

Gmundner Medizinrechtskongress 2010 (Resch / Wallner, Hrsg.)

Aus dem Inhalt:

  • Gesamtvertrag und Grundrechte
  • Flexibilisierung der Arbeitszeit
  • Verbindlichkeit von Aufklärungsrichtlinien
  • Kompetenzen der Krankenanstalten im ambulanten Bereich
  • ambulante Leistungen außerhalb von Krankenanstalten und Ordinationen
  • Kassenvertragsärzte und Spitalsambulanzen
  • Arbeitszeithöchstgrenzen für Dienstnehmer in Krankenanstalten

——————————————————————————–

The Austrian Legal System (Hausmaninger), Fourth Edition

Mit dem Buch sollen laut Verlag insbesondere ausländische Leser in die wichtigsten Aspekte des österreichischen Rechtssystems samt seiner Geschichte, der Rechtsinterpretation, der juristischen Ausbildung sowie des Verfahrens vor österreichischen Gerichten in einer leicht verständlichen, vollständigen Darstellung eingeführt werden. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die Rechtsvergleichung gelegt.

Dieses Werk soll jedoch auch österreichische Studierende und Praktiker ansprechen, die eine Hilfestellung bei der Erläuterung „ihres“ Rechtssystems in englischer Sprache suchen.

——————————————————————————–

Jahrbuch des österreichischen und europäischen Umweltrechts 2011 (Institut für Umweltrecht / Österreichischer Wasser- und Abfallwirtschaftsverband, Hrsg.), inkl. 52. Ergänzungslieferung

Zum Thema „Energieeffizienz: Neue Herausforderungen für Behörden, Betriebe und Gemeinden“ enthält das neue Werk u.a.:

  • Vorgaben und neue Entwicklungen im Gemeinschaftsrecht
  • Chancen und Grenzen aus technischer Sicht und Herausforderungen an das österreichische Recht
  • Energieeffizienz und Energieregulierung Energieeffizienz im Betrieb und Energieeffizienz in der Raumordnung und im Gebäudebereich als Ergebnisse der Workshops der Österreichischen Umweltrechtstage 2010

——————————————————————————–

Klettern und Recht (Auckenthaler / Hofer), 2. Auflage

Thema des Buches: Rechtliche Risiken beim Klettern richtig einschätzen. Aus dem Inhalt:

  • Wer ist für Errichtung, Erhaltung und Sanierung von Kletterrouten verantwortlich?
  • Welche rechtlichen Probleme können auf Veranstalter und Betreiber zukommen?
  • Mögliche rechtliche Folgen eines Kletterunfalls
  • Haftung von Sicherungspartner, Bergführer, Kletterlehrer, Veranstalter und Hallenbetreiber

Als Service ist außerdem enthalten:

  • Kletterregeln des Alpenvereins
  • Ausgewählte Gerichtsentscheidungen zum Thema Klettern
  • Checkliste für Unfälle
  • Musterbestimmungen für Hallenbenutzung und Hallenregeln
  • Glossar mit wichtigen Kletterbegriffen

——————————————————————————–

Verordnung über brennbare Flüssigkeiten (Poinstingl), 3. Auflage

Der Kurzkommentar enthält die Verordnung über brennbare Flüssigkeiten – VbF sowie die Verordnung explosionsfähige Atmosphären – VEXAT.

Link: Manz

    Weitere Meldungen:

  1. Neue Festschrift zum Konzernsteuerrecht
  2. FlexLex: 4 Jahre Legal Tech
  3. Mit dem Fassungsvergleich alle Änderungen auf einen Blick!
  4. Neues Fachbuch: Energierecht in Umbruchszeiten