Beatrix Karl © BMWF Christian Jungwirth
Wien. Die Ära der glücklosen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner ist vorüber: Wissenschaftsministerin Beatrix Karl folgt ihr im Zuge der Umbildung der ÖVP-Regierungsmitglieder als Justizministerin nach.
Beatrix Karl ist ehemalige Rechtsprofessorin an der Uni Graz und Expertin für Arbeits- und Sozialrecht sowie Europarecht, mit zahlreichen Publikationen. Mitglied der österreichischen Bundesregierung ist sie seit Jänner 2010.
Der neue ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger dazu: „Beatrix Karl hat von ihrem Werdegang die Kompetenz und die Erfahrung dazu, dieses Ressort zu führen. Sie weiß, was man zu tun hat, um im Umgang mit Richtern und Staatsanwälten Vertrauen aufzubauen und vor allem die wichtigen Fragen zu lösen, die jetzt anstehen, sei es im Bereich Lobbying, Korruption oder Obsorge“, so Spindelegger.
Auf Karl kommen in ihrem neuen Amt einige gewichtige Themen zu: dazu zählen sowohl unter Juristen umstrittene Themen, die an Fragen der Grundrechte rühen (z.B. Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung) wie auch von der Öffentlichkeit genau beobachtete Verfahren, etwa der Tierschützer-Prozess in Wiener Neustadt.
Juristen-Ausbildung in neuen Händen
Karlheinz Töchterle soll das Wissenschaftsressort übernehmen. Spindelegger: „Er hat die Universität Innsbruck geführt, bringt damit die nötige Fachkenntnis mit und weiß sowohl von der Lage der Studenten, als auch, was sich die Professoren vom Hochschulsystem der Zukunft vorstellen.“ Auf Töchterle kommt damit das Thema einer möglichen Umstellung des Jus-Studiums auf Bachelor/Master-System zu; die Juristen sind neben den Medizinern einige der wenigen Fächer, die diese Umstellung noch nicht vollzogen haben.
Link: Justizministerium
