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Wien. Der Verein für Antipiraterie (VAP) hat sich erfolgreich für die Filmindustrie in die Schlacht geworfen und vor dem Handelsgericht Wien eine Einstweilige Verfügung gegen den Wiener Internetprovider UPC erwirkt: UPC muss laut dem Gerichtsentscheid die Video-Streaming-Plattform Kino.to für seine Kunden sperren. Diese im Ausland gehostete Internetseite bietet angeblich Filminhalte an, ohne die nötigen Rechte zu besitzen.
Für Andreas Wildberger, Generalsekretär des Internetprovider-Vereins ISPA, ist „das letzte Wort garantiert noch nicht gesprochen“.
Jubelmeldungen des VAP seien „definitiv zu früh“, so Wildberger in einer Aussendung. Das Handelsgericht Wien hat UPC auferlegt, kino.to und dazugehörige IP-Adressen zu sperren. Die geforderten Sicherungsleistungen deuten laut Wildberger aber darauf hin, dass „durchaus damit gerechnet wird, dass diese Entscheidung im weiteren Instanzenzug revidiert werden wird.“
Widerstand der Branche
Die Internetprovider heißen zwar Urheberrechtsverletungen durch ihre Kunden nicht gut, weigern sich aber, als Kontrollinstanz auftreten zu müssen. Ähnliche Rechtsstreitigkeiten sind derzeit auch in anderen Ländern Europas im Gange.
Wildberger formuliert den Standpunkt seiner Branche so: „Provider zur Kontrolle der transportierten Inhalte zu verpflichten, ist völlig unangebracht. Das ist, wie wenn die ASFINAG verpflichtet werden sollte, AutobahnnutzerInnen zu kontrollieren, ob schwarz kopierte DVDs im Kofferraum transportiert werden. Denn die ASFINAG macht den Transport der DVDs erst möglich. Warum erhält die ASFINAG keine einstweilige Verfügung?“
Die ISPA erneuert ihre Forderung nach einer grundsätzlichen Reform des Urheberrechts. „Die Energie, die die Verwertungsindustrie in die Durchsetzung von nicht internetfiten Rechten steckt, sollte sie lieber dafür verwenden, internettaugliche Urheberrechtsmodelle zu erarbeiten. Damit wären innovative Content-Geschäftsmodelle möglich und die ständige Kriminalisierung von Millionen NutzerInnen hätte ein Ende“, so Wildberger erneut.
Link: VAP
Link: ISPA
