05. Jun 2011   Bildung & Uni Recht

Manz: Neues zur Satzung der AG, dem Konsumentenrecht, dem Weingesetz, Mietzinsminderungen u.a.

© Manz

Wien. Neuerscheinungen bei Manz widmen sich u.a. der Satzung der Aktiengesellschaft (AG), Mietzinsminderungen, dem Weingesetz, aktuellen Entscheidungen im Konsumentenrecht und weiteren Themen.

Auch elektronische Grundbuchanträge, Korruption und Amtsmissbrauch, die theoretischen Folgen einer (in Österreich gesetzlich nicht detailliert geregelten) Pleite einer Krankenversicherung sowie geminderte Arbeitsfähigkeit werden von Neuerscheinungen behandelt.

 

 

Konsumentenrecht – Entscheidungssammlung – KRES (Verein für Konsumenteninformation), inklusive 16. Ergänzungslieferung

In der Konsumentenrecht Entscheidungssammlung (KRES) finden sich Grundsatzentscheidungen des OGH und auch der Untergerichte mit Leitsätzen, Volltexten und Kommentaren zu Fragen des Verbraucherrechts. Schwerpunkte der 16. Lieferung laut Verlag:

  • Verbandsverfahren wegen Allg. Leasingbedingungen für Kfz-Leasing
  • Heimverträge
  • Mietrecht (Erhaltungspflichten innerhalb eines Mietvertrages)
  • fehlerhafte Anlageberatung
  • Irreführende Werbung, vor allem im Telekommunikationsbereich

 

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Mietzinsminderung (Lindinger)

Das neue Praxishandbuch behandelt das wichtige Thema der Mietzinsminderung, so der Verlag:

  • Überblick über die Mietzinsminderung mit Praxistipps, Checklisten und Handlungsanleitungen
  • Herzstück: Wiener Mietzinsminderungsspiegel – Rechtsprechung zur Mietzinsminderung in Tabellenform
  • 12 Musterbriefe mit konkreten Formulierungsvorschlägen

 

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ZPO – Österreichisches und Europäisches Zivilprozessrecht (Fucik / Klauser / Kloiber), 11. Auflage

Behandelt werden laut Verlag u.a.:

  • EGJN, JN
  • EGZPO, ZPO
  • Europäisches Zivilprozessrecht (EuGVVO mit Hinweisen auf das LGVÜ, EuBagatellVO, EuMahnVO, EuFamVO, EuUVO 2007, EuBeweisVO)

 

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Österreichische Gesetze (Bydlinski / Schauer, Hrsg.), inklusive 53. Ergänzungslieferung

141 Rechtsquellen von Aktiengesetz bis Zustellgesetz.

 

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Die Satzung der Aktiengesellschaft (Brix)

Die Satzung ist Grundlage und Verfassung der Aktiengesellschaft. Das Handbuch biete Praktikern Fachwissen zur Satzung und stellt eine Hilfe für die Gründung der Aktiengesellschaft, vor allem aber auch für die regelmäßig notwendige Änderung der Satzung dar, heißt es. Die Themenbereiche:

  • herrschende Rechtslage, obligatorischer und fakultativer Satzungsinhalt, Möglichkeiten der Gestaltungsfreiheit
  • besondere Aspekte von Familiengesellschaften mit geschlossenem Aktionärskreis, Konzerngesellschaften, aber auch börsenotierte Gesellschaften
  • Praxisteil mit Mustertexten (obligatorische und fakultative Satzungsbestimmungen, vollständige Satzungen für Einmann-AG, Familiengesellschaft, Konzerngesellschaft und börsenotierte AG)
  • Checklisten und Übersichten

 

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ERV-Grundbuchsanträge zum Wohnungseigentum (Bayer)

Elektronische Grundbuchsanträge zum Wohnungseigentum.

 

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Korruption und Amtsmissbrauch (Marek / Jerabek), 4. Auflage

Aus den Themen laut Verlag: Wer ist Amtsträger im strafrechtlichen Sinn? Darf der Vorgesetzte Untergebene zu privaten Arbeiten heranziehen? Dürfen dienstlich erworbene Flugmeilen privat genützt werden? Was wird unter „Anfüttern“ verstanden?

 

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Privatstiftungsgesetz (Eiselsberg / Haslwanter), 2. Auflage

Enthalten u.a.:

  • Gesetzestext des Privatstiftungsgesetzes (PSG): idF der PSG-Novelle 2011 (BGBl I 2010/111)
  • Anmerkungen: präzisiert, erweitert und aktualisiert
  • Erläuterungen zur Regierungsvorlage: zur Stammfassung und zu den Änderungen des PSG
  • Anhänge: Auszüge aus dem Sparkassengesetz, dem Versicherungsaufsichtsgesetz sowie komplett das Stiftungseingangssteuergesetz
  • Entscheidungsübersicht: die wesentlichen Entscheidungen des OGH und der OLG samt den Leitsätzen

 

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Insolvenz von Krankenkassen (Jabornegg / Resch / Seewald, Hrsg.): Beiträge zu den Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgesprächen 2010

Enthalten sind die Referate der 12. Deutsch-Österreichischen Sozialrechtsgespräche 2010. Der Rechtsvergleich zeige wesentliche Unterschiede zwischen den beiden Staaten, gibt es doch in Österreich – anders als in Deutschland – keine speziellen rechtlichen Rahmenbedingungen zur Schließung von Krankenversicherungsträgern. Aus diesem Grund ist aus österreichischer Sicht eine eingehende Untersuchung des Insolvenzrechts geboten, so der Verlag.

 

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Geminderte Arbeitsfähigkeit (Pfeil, Hrsg.)

Pensionen bei geminderter Arbeitsfähigkeit gelten seit langem als eines der Hauptproblemfelder der gesetzlichen Pensionsversicherung. Zum einen werden sie – freilich nicht selten zu Unrecht oder zumindest in verkürzter Sichtweise – als Hauptursache für das Auseinanderklaffen von gesetzlichem und faktischem Pensionsantrittsalter genannt, so der Verlag. Zum anderen bestehen hier (insbesondere im Hinblick auf den Berufsschutz) Unterschiede zwischen den einzelnen Versicherungsgruppen wie kaum sonst im Sozialversicherungsrecht. Und schließlich gibt es auch enorme Schnittstellenprobleme im Verhältnis zur Arbeitslosenversicherung.

Die Beiträge gehen auf ein am 17. 6. 2010 an der Universität Salzburg in Kooperation mit der „SV-Wissenschaft – Forschung & Lehre der österreichischen Sozialversicherung“ abgehaltenes Symposium zurück und stammen von: Martin Gleitsmann, Alois Guger, Helmut Ivansits, Günther Leitner, Thomas Neumann, Matthias Neumayr, Walter J. Pfeil, Walter Pöltner und Alfred Wurzer.

 

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Verträge und Urkunden im Rechtsverkehr mit dem Ausland (Vatter), inklusive 23. Ergänzungslieferung

Neu laut Verlag:

  • Änderungen bei Vertragsstaaten: Kosovo, Litauen, Mauritius, Serbien etc.
  • Außerkrafttreten des Übereinkommens über die Erteilung gewisser für das Ausland bestimmter Auszüge aus Personenstandsbüchern
  • Elektronische Apostille, e-Register: Belgien, USA
  • Behörden, Dolmetscher, Sprachen: Aruba, Curaçao, Kosovo, Niederlande etc.

 

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Weingesetz (Mraz / Schroll), 5. Auflage, inklusive Grundlieferung

Der Praxiskommentar zum Weingesetz biete die einzige kommentierte Ausgabe des neuen Weingesetzes 2009, sowie eine umfassende Darstellung des gesamten Weinrechts inklusive aller Verordnungen, den neuen EU-Bestimmungen inklusive der gemeinsamen Marktordnung für den Wein und der neuen Weinbezeichnungsverordnung (in Kraft seit 1. 4. 2011), so Manz.

 

Link: Manz

 

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