21. Nov 2011   Recht

Neuestes Urteil zu DPTG: Handelsgericht Wien bestätigt Entscheidung des Schiedsgerichts

Christoph Liebscher ©Wolf Theiss

Wien. Das Handelsgericht Wien hat unlängst zugunsten der von Wolf Theiss vertretenen Danish-Polish Telecommunication Group I/S (DPTG) in deren Rechtsstreit gegen Telekomunikacja Polska SA (TPSA) entschieden.

Das Gericht wies TPSAs Klage auf Aufhebung des Schiedsspruchs, der im Schiedsverfahren zwischen DPTG und TPSA den Parteien am 3. September 2010 zugestellt wurde, ab. Damit wird die Entscheidung des Schiedsgerichts bestätigt, das DPTG in der 1. Phase des Schiedsverfahrens einen Betrag in Höhe von 2,9 Mrd. dänischen Kronen (rund 400 Mio. Euro) zugesprochen hatte.

DPTG (Danish-Polish Telecommunication Group I/S), eine Tochtergesellschaft der dänischen GN Store Nord und TDC, und Telekomunikacja Polska SA (TPSA) schlossen Anfang der 1990er-Jahre eine Vereinbarung in Bezug auf die Finanzierung, die Errichtung und den Betrieb eines zentralen Teils der polnischen Telekommunikationsinfrastruktur, dem so genannten North-South-Link (NSL).

TPSA soll dann ohne Kenntnis von DPTG begonnen haben das bestehende NSL-Equipment auszutauschen und das NSL-System einseitig zu erweitern. Infolgedessen weigerte sich TPSA, die gesamte, vertraglich vereinbarte Erlösbeteiligung an DPTG auszubezahlen, heißt es in einer Aussendung von Wolf Theiss.

2001 Schiedsklage eingebracht

Darauf brachte DPTG im Jahr 2001 eine Schiedsklage gemäß den Regeln der UNCITRAL-Schiedsordnung (United Nations Commission on International Trade Law) gegen TPSA ein. Für die 1. Phase des Schiedsverfahrens, die den Zeitraum von 1994 bis Mitte 2004 abdeckt, sprach das Schiedsgericht der von Wolf Theiss vertretenen DPTG einen Betrag von DKK 2,9 Mrd. inkl. Zinsen (rund 400 Mio. Euro) zu. Dieser Schiedsspruch wurde von TPSA beim Handelsgericht Wien angefochten.

Wolf Theiss Partner Christoph Liebscher vertritt DPTG in diesem langjährigen Rechtsstreit. „Mit der Entscheidung des Handelsgerichts Wien vom 4. November 2011, die Klage von TPSA auf Aufhebung des im Vorjahr ergangenen Schiedsspruchs abzuweisen, wird die Entscheidung des Schiedsgerichts bestätigt. Wir freuen uns sehr, dass wir für unsere Mandantin in dieser Causa einen weiteren wichtigen Etappensieg erzielen konnten“, sagt Christoph Liebscher.

John Radich, Geschäftsführer von DPTG, erklärt: „DPTG freut sich sehr über die Entscheidung des Handelsgerichts Wien. Wir hoffen, dass dies letztendlich dazu führt, dass TPSA den Schiedsspruch akzeptiert und an DPTG das bezahlt, was sie uns schuldet. Wir sind sehr zufrieden mit dem hohen Grad an Professionalität, mit dem Wolf Theiss während des gesamten Verfahrens alle rechtlichen Aspekte bewerkstelligt hat, was letztlich auch zu dieser Entscheidung führte.“

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Link: Wolf Theiss

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