KORRUPTIONSPRÄVENTION BEI ÖFFENTLICHEN AUFTRAGSVERGABEN
Österreich wird derzeit beinahe täglich von der Berichterstattung über neue potentielle Korruptionsfälle erschüttert. Viele dieser Fälle betreffen den Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe – ein Bereich besonders anfällig für Korruption, werden doch alleine in Österreich jährlich rund EUR 50 Milliarden für öffentliche Beschaffungen ausgegeben. Auch Verfahren, in denen keinerlei Korruption stattfindet, sind Gegenstand von Vorwürfen und Spekulationen. Der öffentliche Beschaffer sieht sich – insbesondere im Infrastrukturbereich bei Großprojekten – laufend dem Vorwurf der rechtswidrigen oder nicht sachgerechten Mittelverwendung ausgesetzt. Ein weiterer wichtiger aspekt ist daher der Selbstschutz der öffentlichen Hand gegen unberechtigte Korruptionsvorwürfe und Skandalisierungsversuche.
Die gegenständliche Veranstaltung geht auf Möglichkeiten der Korruptionsvermeidung im Zuge von Beschaffungen durch die öffentliche Hand ein. Insbesondere wird der Aspekt der begleitenden Vergabe-Kontrolle (“Vergabe-Compliance”) beleuchtet und erklärt, wie öffentliche Auftraggeber “korrupte” Unternehmen sanktionieren können. Im Mittelpunkt stehen hierbei die von Transparency International in Deutschland gewonnenen praktischen Erfahrungen mit dem sog. “Integritätspakt”. Die ASFINAG stellt vor, welche Maßnahmen einer der wichtigsten öffentlichen Auftraggeber in Österreich im Zuge von Auftragsvergaben gegen Korruption setzt. Auch wird der aktuelle Entwurf des sog. “Lobbyisten-Gesetzes” sowie die neu geschaffene Korruptionsstaatsanwaltschaft vorgestellt. Erfahrungen im Bereich der korruptionsbekämpfung aus den USA (“False Claims Act” sowie “Foreign Corrupt Practises Act”) runden die Veranstaltung ab.
VORTRAGENDE
• Bettina Knötzl
(Partner, Wolf Theiss) – Lobbyisten-Gesetz sowie Korruptionsstaatsanwaltschaft
• Franz Hofbauer
(Transparency International) – “Integritätspakt” von Transparency International
• Wolfgang Berger
(ASFINAG) – Maßnahmen gegen Korruption
• Johannes S. Schnitzer
(Senior Associate, Wolf Theiss) – “False Claims Act” sowie “Foreign Corrupt Practices Act”
MODERATION
• Manfred Eßletzbichler
(Partner und Leiter der Praxisgruppe Vergaberecht, Wolf Theiss)
| Datum: | 13. Dezember 2011 |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ort: | WOLF THEISS, Schubertring 6, 1010 Wien, Empfang: 1. Stock |
Im Anschluss an den Vortrags- und Diskussionsteil möchten wir Sie dazu einladen, die Gespräche bei kleinen Speisen und Getränken im informellen Rahmen fortzusetzen.
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