Essletzbichler, Berger, Knötzl, Schnitzer, Hofbauer ©W.T.
Wien. Die Anwaltssozietät Wolf Theiss lud unlängst zu einem Vortragsabend mit dem Thema „Korruption bei öffentlichen Beschaffungen“. Als Referenten beleuchteten Franz Hofbauer von Transparency International und Wolfgang Berger von der Asfinag gemeinsam mit Wolf Theiss-Partnerin Bettina Knötzl und Wolf Theiss Rechtsanwalt Johannes S. Schnitzer eine Reihe von Möglichkeiten zur Vermeidung von Korruption bei öffentlichen Aufträgen.
Moderiert wurde die Veranstaltung von Wolf Theiss-Partner und Leiter der Praxisgruppe Vergaberecht Manfred Essletzbichler.
Jährlich werden allein in Österreich rund 50 Milliarden Euro für öffentliche Beschaffungen ausgegeben. Doch nicht nur aufgrund des Auftragsvolumens sei dieser Sektor „anfällig für Korruption“, so die Anwaltssozietät Wolf Theiss.
Vorwürfe und Spekulationen betreffend Bieterabsprachen oder der Bevorzugung bestimmter Bieter bei Auftragsvergaben der öffentlichen Hand würden an der Tagesordnung stehen, so die Sozietät. Dabei sei in den letzten Monaten der Eindruck entstanden, Österreich könnte im Korruptionssumpf versinken, so Wolf Theiss.
„Integritätspakt“, Lobbyisten-Gesetz und anderes
Franz Hofbauer eröffnete den Abend mit den praktischen Erfahrungen von Transparency International mit dem so genannten „Integritätspakt“, gefolgt von Wolfgang Berger, der einen Überblick über die Maßnahmen gab, welche die Asfinag im Zuge von Auftragsvergaben gegen Korruption setzt.
Im nächsten Programmpunkt stellte Bettina Knötzl, Wolf Theiss-Partnerin und Leiterin der Praxisgruppe Dispute Resolution, das neue Lobbyisten-Gesetz sowie die neue Korruptionsstaatsanwaltschaft vor.
Im Anschluss erläuterte Wolf Theiss Senior Associate Johannes S. Schnitzer in seinem Vortrag, welche praktischen Erfahrungen sich für den Bereich der Korruptionsbekämpfung aus dem „Foreign Corrupt Practices Act“ und „False Claims Act“ der USA ziehen lassen und unter welchen Voraussetzungen auch Unternehmen mit Sitz in Österreich auf Basis dieser US-Gesetze bestraft werden könnten.
Praktische Lösungsansätze
„Diese Veranstaltung hat erstmals verschiedene praktische Lösungsansätze zum brennenden Thema der Korruptionsvermeidung bei öffentlichen Auftragsvergaben aufgezeigt“, erklärten Manfred Essletzbichler und Johannes S. Schnitzer.
Nach der Diskussion konnten die mehr als 65 Gäste bei einem Cocktailempfang die Themen rund um die Korruptionsprävention weiter erläutern.
Im Publikum wurden u. a. gesehen: Wolfgang Köberl von der Flughafen Wien AG, Armin Toifl von der Siemens AG Österreich, Parlamentsvizedirektor Alexis Wintoniak, Ingomar Marwieser von der Tiroler Landeskrankenanstalten GmbH, Thomas Maier von der Kelag Wärme GmbH, Elzbieta Lemanska von der Österreichischen Post AG, Harald Steidl von der Wirtschaftskammer Österreich, Florian Kubin von der Asfinag, Patrick Leitner von der Wiener Stadtwerke Holding AG, der Generalsekretär der ICC Austria – Internationale Handelskammer, Maximilian Burger-Scheidlin, und Sabine Koller von der Bundesrechenzentrum GmbH.
Link: Wolf Theiss
