Wien. Nach einer kurzen Nachdenkpause hat der Verband Österreichischer Privatstiftungen (VÖP) nun dem Finanzministerium widersprochen: Der Zuwachs der Anzahl an Privatstiftungen in Österreich sei im Jahr 2011 entgegen der Aussage von Finanzministerin Maria Fekter „deutlich rückläufig“ gewesen, heißt es jetzt.
Laut VÖP ist die Zahl der im Firmenbuch registrierten neuen Privatstiftungen gegenüber dem Vorjahr lediglich um 27 gestiegen. Damit sei der Zuwachs nur mehr knapp halb so hoch wie im Jahr zuvor (2010), als zum Ultimo die Zahl der Stiftungen gegenüber dem Vorjahr 2009 um 52 gestiegen war. Das Finanzministerium habe dagegen mit der Zahl der steuerpflichtigen Stiftungen argumentiert – fälschlich, so der Stiftungsverband.
Ein Abgleich der Statistik über die Jahre 2000 bis 2011 besagt, dass der absolute Zuwachs bei Stiftungen zuletzt stark an Dynamik eingebüsst hat, so der VÖP. „Diese Daten des Firmenbuches zeigen, dass sich die oftmaligen steuerlichen Verschlechterungen und die dadurch bedingte Rechtsunsicherheit unmittelbar ausgewirkt haben und somit deutlich weniger Privatstiftungen gegründet wurden. Wir wissen auch, dass zahlreiche Stifter nur durch den hohen Preis – den so genannten >Mausefalleneffekt< – von der Auflösung ihrer Stiftung Abstand nehmen,“ erklärt VÖP-Generalsekretär Christoph Kraus in einer Aussendung. „Es besteht die berechtigte Sorge, dass Österreich für große ausländischen Vermögen als Standort im internationalen Wettbewerb angesichts der immer wieder kehrenden Verunsicherungen ins Hintertreffen gerät.“
Firmenbuch statt Steuerpflicht
Der VÖP stellt die wie es heißt „einzig aussagekräftigen Informationen“ des Firmenbuches den rein steuerlich bestimmten Daten des BMF gegenüber: In einer parlamentarischen Beantwortung von Anfang Jänner 2012 hatte Finanzministerin Fekter Zahlen genannt, die – wie laut VÖP aus dem BMF zu erfahren war – aus der Finanzverwaltung stammen. Dort seien aber steuerpflichtige Stiftungen erfasst, bei denen der Zuwachs signifikant höher ausfiel (da bislang steuerlich nicht erfasste Stiftungen in eine Versteuerung „gerutscht“ seien).
So zeige etwa die BMF-Statistik 2011, dass in Tirol 49 neue Stiftungen hinzukamen, während im Firmenbuch nur vier Tiroler Stiftungen eingetragen wurden. Die jüngst seitens des VÖP geäußerte Annahme, dass in Tirol Stiftungen gegründet wurden, um die Grundverkehrsbestimmungen zu umgehen, ist daher nicht gerechtfertigt, so der Verband.
Link: VÖP