19. Jan 2012   Recht

DPTG erreicht Vergleich nach 10 Jahre dauerndem Schiedsverfahren mit TPSA

Christoph Liebscher ©Wolf Theiss

Wien. Am 12. Januar hat die Danish-Polish Telecommunication Group I/S (DPTG) – Klient der Anwaltssozietät Wolf Theiss – bekannt gegeben, dass mit TPSA eine Vereinbarung erzielt wurde, mit welcher der Streit über das in Polen via das NSL Glasfaseroptik-Telekommunikationssystem transportierte Verkehrsvolumen verglichen wurde.

Nach einem 10 Jahre währenden Schiedsverfahren erhält DPTG von TPSA nun 550 Mio. Euro, heißt es in einer Aussendung von Wolf Theiss.

Die Danish-Polish Telecommunications Group I/S (DPTG) wurde Anfang der 1990er Jahre gegründet, um gemeinsam mit der damals noch in Staatsbesitz befindlichen polnischen Telekommunikationsgesellschaft die Finanzierung, Errichtung und den Betrieb eines großen Teils des polnischen Telekommunikationsnetzes – der „Nord-Süd-Verbindung“ (North-South Link, „NSL“) – durchzuführen. Heute ist France Telecom die Hauptgesellschafterin von TPSA.

Zahlungen in zwei Tranchen

Die Bekanntgabe der Vergleichsvereinbarung durch die Parteien erfolgte am 12. Januar kurz vor Mitternacht. Die Zahlung wurde in zwei Tranchen abgewickelt. Am 13. Januar hat DPTG bestätigt, dass die erste Zahlung in Höhe von 275 Mio. Euro auf ihr Konto eingegangen ist. Darüber hinaus wurde eine zweite Zahlung von 275 Mio. Euro auf ein Treuhandkonto überwiesen.

Diese werde für DPTG freigegeben, sobald DPTG die Beendigung der laufenden Vollstreckungsverfahren in mehreren europäischen Ländern und der USA eingeleitet hat, heißt es.

John Radich, Geschäftsführer von DPTG: „DPTG ist nach so langer Zeit natürlich sehr erfreut über den erzielten Vergleich. Während des gesamten Schiedsverfahrens wurden wir bestens von Wolf Theiss betreut. Ihrer äußerst professionellen und kooperativen Expertise haben wir letztendlich dieses erfolgreiche Ergebnis zu verdanken.“

Langwieriger Prozess

Wolf Theiss Partner Christoph Liebscher hat DPTG in diesem lange währenden Schiedsverfahren vertreten: „Wir freuen uns, dass wir unseren Klienten DPTG in diesem langwierigen Prozess unterstützen konnten. Dieser Erfolg basiert auf der effizienten Teamarbeit zwischen unserem Klienten und uns. In den letzten Jahren konnten wir in diesem Streit wichtige Etappenziele erreichen, so zum Beispiel im September 2010 mit dem Teilschiedsspruch für die Phase 1 des Schiedsverfahrens mit 2,9 Milliarden Dänischen Kronen; sowie mit dem Urteil des Handelsgerichts Wien im November 2011, mit dem die Klage von TPSA auf Aufhebung des Schiedsspruchs aus dem Jahr 2010 abgewiesen wurde. Diese Leistungen haben dazu beigetragen, die Basis für eine erfolgreiche Vergleichsvereinbarung zwischen den Parteien zu legen.“

Neben Christoph Liebscher waren in dieses langjährige Mandat seitens Wolf Theiss noch die Partner Florian Haugeneder und Holger Bielesz involviert.

Link: Wolf Theiss

 

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