Wien. DLA Piper lud am 6. Juni 2013 zum ersten Summer Talk in das Museum for Young Art (Moya) im Palais Schönborn in Wien. Das Thema: „Haftungsrisiken für Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder in der Krise“.
Am Podium diskutierten Univ. Prof. Friedrich Rüffler (Uni Wien), Oliver Schütz (UniCredit Bank Austria), Gerhard Pohnert (Landesgericht für Strafsachen Wien), Ronald Fink (Metro Cash & Carry International Holding) und David Christian Bauer (DLA Piper Weiss-Tessbach). Durch den Abend führte Franz Althuber, Partner und Leiter der Steuerrechtspraxis bei DLA Piper in Wien.
„Kann ein funktionierendes Compliance-System die Geschäftsleitung vor Haftungen bewahren?“ war eine der zentralen Fragen der Diskussion. Gerhard Pohnert, Richter am Landesgericht für Strafsachen Wien, bemerkte in den letzten Jahren einen Anstieg in der strafrechtlichen Verfolgung und Verurteilung, insbesondere bei den Kridadelikten.
Die Staatsanwaltschaft für Wirtschaftskriminalität und Korruptionsbekämpfung sei nunmehr deutlich besser organisiert, das Interesse der Medien an derartigen Fällen enorm.
Auch in der Bevölkerung gab es einen Gesinnungswandel: Privatpersonen werden generell vorsichtiger, Compliance ist kein Fremdwort mehr.
Auch Rechtsanwalt David Christian Bauer, Partner und Leiter der Litigation & Regulatory Praxis bei DLA Piper, sprach von einer deutlichen Verschärfung in den letzten Jahren.
Das Strafrecht werde immer öfter zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ansprüche instrumentalisiert, und zwar mit Erfolg. „Auch kleinere Unternehmen müssen darauf gefasst sein, dass es neben zivilrechtlichen Klagen auch zu Strafanzeigen kommt“, so Bauer.
Sicherheit durch Compliance
Oliver Schütz, Compliance-Chef der UniCredit Bank Austria AG, sieht sich sowohl in einer kontrollierenden als auch in einer aktiv beratenden Rolle. Der Compliance-Verantwortliche sollte bei jedem neuen Projekt eingebunden sein, um Risiken rechtzeitig aufzeigen zu können und praktikable Lösungsvorschläge zu erarbeiten.
Ronald Fink, Bereichsleiter Recht und Compliance-Verantwortlicher beim Handelsunternehmen Metro, sieht Compliance-Maßnahmen auch als Schutzschild für den Vorstand. Objektivität stehe bei ihm an oberster Stelle; ein Compliance-Verantwortlicher, der nicht nein sagen kann, habe seinen Job verfehlt.
Univ. Prof. Friedrich Rüffler empfiehlt, gerade in besonders heiklen Fragen einen Spezialisten als externen Berater beizuziehen. Nicht zuletzt deshalb, weil dies die eigene Haftung verhindern kann.
„Zu Tode gefürchtet ist auch gestorben“
Dass Compliance auch ihre Grenzen hat, darüber war sich das Podium einig. Das beste Compliance-System nütze nichts, wenn es vorsätzlich umgangen oder ignoriert wird.
Die Expertenrunde riet besonders mittelständischen Unternehmen, die sich keine eigene Compliance-Abteilung leisten können, vernünftig an die Sache heran zu gehen und sich auf den eigenen Hausverstand zu verlassen. Eine verständliche Erklärung der Grundwerte bewirke bei Mitarbeitern oft mehr als ein undurchsichtiges Regelwerk.
Rund 100 Gäste nahmen an der Veranstaltung teil. „Das Interesse war enorm und zeigt uns, dass Fragen der Geschäftsführer- und Vorstandshaftung stets auf Interesse stoßen“, so Franz Althuber.
Link: DLA Piper