Wien. Sabine Fehringer, Partnerin und Leiterin der IPT-Praxis bei DLA Piper Weiss-Tessbach in Wien, hat als Projekt-Legal Counsel bei der Umsetzung des „Intellectual Property Agreement Guide“ (IPAG) beraten.
Der Online-Guide umfasst kostenlos nutzbare Vertragsmuster, die bei F&E-Kooperationen zwischen Forschungseinrichtungen und Unternehmen von Bedeutung sind. Dazu zählen beispielsweise Materialüberlassungsverträge, Lizenzverträge, Patentkaufverträge und Kooperationsverträge.
IPAG ist eine von der Universitätenkonferenz initiierte gemeinsame Initiative des Wissenschaftsministeriums, des Wirtschaftsministeriums und des Technologieministeriums im Rahmen der Nationalen Kontaktstelle für Geistiges Eigentum (NCP-IP), die vom Austria Wirtschaftsservice (aws) umgesetzt wurde.
Die Vertragsmuster wurden unter Mitwirkung von Vertretern von Universitäten, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Industriebetrieben entwickelt, heißt es in einer Aussendung.
„Kostenloses Package an Vertragsmustern“
„Bislang war jede Universität bei der Gestaltung von Technologietransfervereinbarungen auf sich selbst angewiesen. Jetzt steht der Allgemeinheit in Österreich ein kostenloses Package an Vertragsmustern mit einschlägigen rechtlichen Kommentaren zur Verfügung, die als Verhandlungs- und letztlich als Kooperationsbasis herangezogen werden können und in die das Vertrags-Know-How der im Technologietransfer führenden Universitäten, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Wirtschaftsbetriebe eingeflossen ist“, so Fehringer.
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