Wien/Wels. Spätestens durch die unzähligen Anlegerprozesse in Folge der Finanzkrise ist das Thema Information der Anleger am Kapitalmarktmarkt verstärkt in den Fokus der medialen Öffentlichkeit geraten. Ein wichtiges Instrument zur umfassenden Information der Anleger ist der Prospekt. Im Falle öffentlicher Angebote von Wertpapieren oder Veranlagungen trifft den Anbieter grundsätzlich die Pflicht einen Prospekt bereitzustellen, der umfassende Angaben zu der angebotenen Kapitalanlage enthält. Diese allgemeine „Prospektpflicht“ ist im Kapitalmarktgesetz (KMG) geregelt.
In „Die Prospektpflicht nach dem KMG“ (Manz) beschäftigt sich Autor Martin Oberndorfer im Detail mit der häufig sehr diffizilen Frage, unter welchen Umständen den Anlegern ein Prospekt vom Anbieter zur Verfügung zu stellen sei.
In dem Werk werden die einzelnen Tatbestände, die die Prospektpflicht begründen, umfassend und systematisch aufgearbeitet, so der Autor, der damit Antworten auf folgende Fragen zu geben versucht:
- „Wann liegt ein öffentliches Angebot vor?“
- „Wie können die Tatbestände Wertpapier und Veranlagung im Detail abgegrenzt werden?“
- „Welche Ausnahmen können zur Anwendung gelangen?“.
Einen Schwerpunkt setzt Oberndorfer auf öffentliche Angebote im Internet. Angebotsinformationen über Wertpapiere oder Veranlagungen im Internet können grundsätzlich ein öffentliches Angebot im Inland (in Österreich) darstellen, auch wenn sie von ausländischen Anbietern (zB einem deutschen Unternehmen) vom Ausland aus veröffentlicht wurden.
Das kann für den Anbieter sehr nachteilige Folgen haben. Oberndorfer arbeitet konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen bzw das Erkennen dieses „Inlandsbezuges“ von Internetangeboten heraus und beschäftigt sich dann in der Folge mit der schwierigen Frage der möglichen Strafbarkeit solcher Angebote nach österreichischem Recht.
Strafbarkeit im Ausland?
Wenn die strafbare Handlung, das „Anbieten ohne Prospekt“ nämlich vom Ausland aus erfolgt (Hochladen des Angebots außerhalb Österreichs), stellt sich die Frage, ob überhaupt ein strafbares Verhalten in Österreich vorliegt. Der Autor analysiert dabei die unterschiedliche Rechtsprechung des VwGH, der eine Strafbarkeit wohl verneinen würde, und des OGH in vergleichbaren Fällen, setzt sich mit Lehrmeinungen auseinander und entwickelt darauf aufbauend eine eigene, differenzierte Betrachtungsweise, die die Strafbarkeit (nach österreichischem Recht) eines solchen Verhaltens im Ausland weder gänzlich ausschließt, noch zu einer uferlosen (weltweiten) Strafbarkeit von „prospektlosen“ Angeboten führe.
Die Abhandlung stellt eine wissenschaftliche Aufarbeitung zu ausgewählten Themen der Prospektpflicht nach dem KMG dar, richte sich aber auch als Nachschlagewerk gezielt an Praktiker.
Autor Dr. Martin Oberndorfer ist Rechtsanwaltsanwärter in der Wirtschaftsrechtskanzlei Oberndorfer in Wels und war zuvor u.a. Jurist im Team Prospektaufsicht bei der Finanzmarktaufsicht (FMA). Sein Tätigkeits- und Publikationsschwerpunkt liegt im Bank- und Kapitalmarktrecht.
Link: Kanzlei Oberndorfer