Wien. Phänomene wie Online-Betrug, Cyberstalking, Cybermobbing und Identitätsmissbrauch im Netz sind in aller Munde. Cyberkriminalität entwickelt sich zu einer immer größeren Herausforderung für die Strafverfolgung.
ALES (Austrian Center for Law Enforcement Sciences), die Forschungsstelle für Polizei- und Justizwissenschaften der Universität Wien, veranstaltet am 16. Juni 2014 eine Expertentagung zu aktuellen Problemen der Cyberkriminalität. Es werden dabei u.a. neue Instrumente der Strafverfolgung, wie Vorratsdatenspeicherung oder Online-Durchsuchung, diskutiert.
„Die rasante technische Entwicklung eröffnet laufend neue Kriminalitätsfelder“, erklärt Susanne Reindl-Krauskopf, Leiterin des Austrian Center for Law Enforcement Sciences (ALES).
Intensive Nutzung von sozialen Netzwerken und die Verlagerung des Wirtschaftslebens in den virtuellen Raum vergrößere die Auswirkungen kriminellen Handelns. So werden zum Beispiel Computersysteme professionell ausspioniert und ohne Wissen des Berechtigten für rechtswidrige Angriffe genutzt.
Neue Ermittlungsmaßnahmen erforderlich
Die Strafverfolgung im Internet wird immer schwieriger, heißt es in einer Aussendung. „Verschlüsselungsmethoden und die Anonymität im Netz machen es oftmals für Polizei und Staatsanwaltschaft fast unmöglich, Verdächtige auszuforschen“, so Reindl-Krauskopf.
Die Vorratsdatenrichtlinie wurde kürzlich vom EuGH aufgehoben, neue Ermittlungsbefugnisse wie die Online-Überwachung wurden zwar angedacht, bisher aber nicht eingeführt. Welche Ermittlungsmaßnahmen auch geschaffen werden, sie müssen nicht zuletzt grundrechtlichen Anforderungen entsprechen.
Cyberstrafrecht im Wandel
Über die neuartigen Bedrohungslagen und die Antworten des materiellen Strafrechts sprechen Gerald Quirchmayr (Informatikprofessor an der Universität Wien), Susanne Reindl-Krauskopf (ALES-Leiterin und Strafrechtsprofessorin an der Universität Wien), Christian Schwarzenegger (Strafrechtsprofessor an der Universität Zürich) und Oberst Walter Unger (Leiter der Abteilung Cyber Defence & IKT-Sicherheit im Abwehramt des Verteidigungsministeriums).
Bei der anschließenden Podiumsdiskussion unter der Leitung von Farsam Salimi (ALES-Projektleiter und Universitätsassistent an der Universität Wien) werden zudem Bernd-Christian Funk (Verfassungsrechtsprofessor an der Universität Wien), Peter Gildemeister von der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Ernst Österreicher vom Bundeskriminalamt, Natalie Ségur-Cabanac vom Telekomanbieter Drei und Ingeborg Zerbes (Strafrechtsprofessorin an der Universität Bremen) über das Funktionieren bestehender und die Notwendigkeit neuer Strafverfolgungsinstrumente unter Wahrung der Grund- und Menschenrechte diskutieren.
Link: ALES