CMS berät Gewinnerkonsortium bei PPP-Projekt Umfahrung Zwettl, hofft auf Vorbildwirkung

10. Nov 2014   Recht
Bernt Elsner @CMS
Bernt Elsner @CMS

Zwettl/Wien. Den Zuschlag für das Public-Private-Partnership (PPP)-Projekt Umfahrung Zwettl (NÖ) erhielt ein Konsortium der Bauunternehmen Swietelsky und Leyrer+Graf. CMS beriet das erfolgreiche Konsortium in allen rechtlichen Belangen bis zur erfolgreichen Finanzierung Ende Oktober.

Das grundlegende PPP-Modell wurde von der Landesregierung Niederösterreichs nun bereits zum dritten Mal eingesetzt. Es sei wünschenswert, dass es sich künftig in ganz Österreich verbreite, meint CMS-Partner Bernt Elsner.

Vor wenigen Tagen wurde das PPP-Projekt „Umfahrung Zwettl“ im Volumen von 158 Millionen Euro abgeschlossen; die Europäische Investitionsbank finanziert dabei mit.

Die „Umfahrung Zwettl Errichtungs- und Betriebsgesellschaft“ bestehend aus den Bauunternehmen Swietelsky und Leyrer+Graf erhielt als privater Auftragnehmer den Auftrag zur Bauplanung, zum Bau, zur Finanzierung der Umfahrung sowie teilweise zur Erhaltung auf eine Vertragsdauer von 28 Jahren übertragen, heißt es in einer Aussendung.

Die Bauleistungen werden von der ARGE Bau Umfahrung Zwettl bestehend aus Swietelsky, Leyrer+Graf und Strabag erbracht werden.

Das Beratungsteam

CMS beriet das Konsortium bei allen vergaberechtlichen, bauvertragsrechtlichen und fusionskontrollrechtlichen Fragen (Bernt Elsner, Thomas Hamerl, beide Partner) sowie bezüglich der Finanzierung (Partner Günther Hanslik, Rechtsanwältin Anna Konopka).

Vergaberechtsexperte Bernt Elsner hatte dabei die Federführung. Elsner zum Projekt: „Durch die Vergabe von Planung, Errichtung, Finanzierung und Betrieb an ein Konsortium fallen kostenintensive Schnittstellen zwischen Planung und Bau einerseits sowie Bau und Betrieb andererseits weg. Das erfordert zwar einen höheren Projektaufwand, ermöglicht aber eine Kosten- und Qualitätsoptimierung über die gesamte Lebensdauer. Es erscheint wünschenswert, dass dieses Konzept, das von der Niederösterreichischen Landesregierung nun schon bei der dritten Umfahrungsstraße erfolgreich umgesetzt wurde, künftig in Österreich verstärkt eingesetzt werden wird.“

Link: CMS

 

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