Open menu
x

Bequem up to date mit dem Newsletter von Extrajournal.Net!

Jetzt anmelden, regelmäßig die Liste der neuen Meldungen per E-Mail erhalten.

Weitere Informationen finden Sie auf unserer Newsletter-Seite sowie in unserer Datenschutzerklärung.

Business, Recht

Wirtschaftskammer-Delegation auf dem Weg in den Iran, Warnung vor der Catch all-Klausel

Teheran/Wien. Heute bricht eine prominent besetzte Delegation von rund 130 österreichischen Unternehmen in den Iran auf: Auch Bundespräsident Heinz Fischer, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Außenminister Sebastian Kurz sind dabei. Anfang kommenden Jahres soll ja der Großteil der Sanktionen gegen das Land fallen. Derzeit gelten sie aber noch – die Wirtschaftskammer hat erst vor kurzem ihren Überblick über die Regeln aktualisiert und warnt vor der berühmten „Catch all-Klausel“.

Das Potenzial für künftige Geschäftspartner des Landes ist hoch: Die WKO sieht 80 Prozent der Industrieanlagen des Iran als modernisierungsbedürftig an; den beabsichtigten Einkauf von 300 Flugzeugen hat der Iran bereits angekündigt. Derzeit exportiert Österreich jährlich rund 200 Millionen Euro in den Iran; dies könnte sich in den kommenden Jahren verdrei- bis verfünffachen, schätzen die WKO-Experten.

Die jeweils aktuelle Gesetzeslage

Die Außenwirtschaftsabteilung der Wirtschaftskammer Österreich hat vor kurzem ihren Überblick über die Sanktionen gegen den Iran aktualisiert (Link). Wie darin betont wird, müssen potenzielle Geschäftspartner insbesondere ihr Augenmerk auf jene Klausel legen, wonach auch Güter, die sonst nicht unter die Sanktionen fallen, in dem Moment genehmigungspflichtig werden, wo sie in Verbindung mit der Herstellung für ABC-Waffen etc. verwendet werden – die sogenannte „Catch all“-Klausel. Schon begründeter Verdacht seitens des Exporteurs oder Vermittlers reicht aus.

Link: WKO

 

Weitere Meldungen:

  1. TeamDrive kauft US-Firma Synqion, will Kunden mit DSGVO locken
  2. EU-Rechnungshof rügt Intransparenz bei Lobbyisten-Einfluss
  3. EU-Botschafter Selmayr wird Rechtsprofessor an der Uni Wien
  4. Software-Branche halbiert den Anteil der Chief Data Officer