Wien. Am 8. Februar 2016 fand im Festsaal des Justizpalastes in Wien ein Seminar zum EU?Recht in der Praxis statt, das vom Obersten Gerichtshof (OGH) organisiert wurde.
Zu den Vortragenden zählten der neu gewählte Präsident des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Koen Lenaerts, die österreichische Richterin am Europäischen Gerichtshof Ministerin a.D. Maria Berger, die Richter am Europäischen Gerichtshof Camelia Toader und Egil Levits sowie Universitätsprofessor Walter Obwexer und der Richter des Obersten Gerichtshofs Christoph Brenn.
Am Seminar nahmen den Angaben zufolge 130 Kollegen aller Instanzen aus allen vier Oberlandesgerichtssprengeln und vom Verwaltungsgerichtshof teil.
Der Inhalt
Der Präsident des Obersten Gerichtshofs Eckart Ratz hob in seiner Begrüßung die Bedeutung der Kooperation der nationalen ordentlichen Gerichte mit dem Europäischen Gerichtshof zur Wahrung der Einheitlichkeit und des Vorrangs des Unionsrechts hervor.
Im Rahmen des Seminars wurden das Vorabentscheidungsverfahren, ausgewählte Bestimmungen der Grundrechtecharta, die Grundsätze der Grundfreiheiten und der Freizügigkeit, die neuesten Entwicklungen im Verbraucherschutzrecht sowie die Verpflichtung der nationalen Gerichte, unionrechtliche Fragestellungen von Amts wegen zu prüfen, näher besprochen.
Link: OGH
