Wien. Grundsätzlich erlangt der Käufer im Zeitpunkt der Übergabe der Kaufsache das Eigentum. Doch in der Praxis wird meist auf Bedingungen wie die vollständige Bezahlung abgestellt. Ein neues Buch im NWV Verlag widmet sich dem Thema.
Aufgrund der Dispositivität des § 1063 ABGB ist es den Vertragsparteien möglich, abweichende Vereinbarungen zu treffen und den Eigentumsübergang von anderen Umständen als der Übergabe abhängig zu machen, heißt es im Verlag NWV.
In der Praxis des Wirtschaftslebens trete der Vorbehalt des Eigentums, das „pactum reservati dominii“, häufig in Erscheinung, wodurch die Parteien den Eigentumsübergang nicht schon mit Übergabe, sondern (etwa) erst mit vollständiger Kaufpreiszahlung bewirken.
Das Buch
Die detaillierte rechtswissenschaftliche Analyse der damit in Zusammenhang stehenden Themenkomplexe werfe vielfältige Problemstellungen und Fragen auf, die im Rahmen der mit mehreren Preisen (u.a. Wolf Theiss Award) ausgezeichneten Monographie zum Eigentumsvorbehalt einer Lösung zugeführt werden.
Aufgrund der verbreiteten Verwendung von Eigentumsvorbehaltsklauseln entfalten die jeweiligen Ergebnisse dieser Untersuchung dabei auch besondere Praxisrelevanz, so der Verlag.
Autor Mag. Dr. Thomas Aigner ist Universitätsassistent an der Abteilung für Multimediales Zivilrecht des Instituts für Multimediale Linzer Rechtsstudien der Johannes Kepler Universität Linz.
Link: NWV