Wien. Das Justizministerium hat seine Bilanz der Justiz-Ombudsstellen für das Jahr 2015 veröffentlicht: Demnach will sich mehr als ein Drittel der Bürger nicht beschweren, sondern sucht Rat oder Auskunft. In 10% der Fälle ging es um eine zu lange Verfahrensdauer.
„Die Justiz-Ombudsstellen haben sich in etwas mehr als acht Jahren als erfolgreiche Anlaufstelle etabliert, die sich kompetent und unbürokratisch um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger kümmert. Sie sind wesentlicher Bestandteil einer modernen Justiz und sorgen durch den Einsatz unabhängiger Richterinnen und Richter für hohe Qualität bei den Auskünften“, so Justizminister Wolfgang Brandstetter.
Die Mitarbeiter der Justiz-Ombudsstellen haben im Jahr 2015 bundesweit rund 4.600 Eingaben behandelt, Ratsuchenden Auskünfte erteilt, sind Beschwerden nachgegangen und haben damit, wie es weiter heißt, unbürokratisch helfen können. Konkret bedeute das:
- Im Jahr 2015 suchte ähnlich wie im Jahr davor mehr als ein Drittel der Bürger (37%) bei den Justiz-Ombudsstellen Rat oder Auskunft.
- Weitere 29% der Anliegen betrafen Angelegenheiten der Rechtsprechung, in denen die Anfragenden mit dem Ausgang eines Verfahrens unzufrieden waren.
- 20% der Anfragen an die Justiz-Ombudsstellen bezogen sich auf Fragen außerhalb des Aufgabenbereichs der Justiz (z.B. Fragen zur Verwaltungsgerichtsbarkeit). In diesen Fällen informierte die Justiz-Ombudsstelle die Bürger, welche Stelle für ihr Anliegen zuständig ist und stellte die entsprechenden Kontaktdaten zur Verfügung.
- 10% der Beschwerden bezogen sich auf die Verfahrensdauer.
- In 4% der Fälle war das Verhalten von Mitarbeitern der Gerichte betroffen.
Am liebsten persönlich oder telefonisch
Etwa 57% der Eingaben erfolgten mündlich – persönlich oder telefonisch. Auch 62 % der zu beantwortenden Eingaben konnten mündlich erledigt werden, heißt es weiter.
Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer betrage wenige Tage, wodurch das Ziel eines modernen Beschwerdemanagements (rasche und unbürokratische Hilfe) verwirklicht werde.
Aufgaben der Justiz-Ombudsstellen
Die Justiz-Ombudsstellen sollen mit Richtern besetzt, leicht zugänglich und unkompliziert erreichbar sein, gerichtliche Entscheidungen erklären und Missverständnisse aufklären. Auch bei Rechtsanwälten, Notaren und bei der Volksanwaltschaft finde die Tätigkeit der Justiz-Ombudsstellen positiven Anklang. So würdigen sie deren effizientes Vorgehen bei der Behandlung der Anliegen der Bürger, heißt es weiter.
Link: Justizministerium (Ombudsstellen)
