11. Mai 2016   Business Recht

Österreichs Firmenbuch ist 25 Jahre online

Wien. Seit 25 Jahren dient das Firmenbuch als öffentliches IT-Register der Erfassung wichtiger Informationen über Unternehmen und andere Institutionen in Österreich. Seit 1999 ist die Abfrage über das Internet möglich, heuer wurden die Gebühren etwas abgemildert. 2017 soll per Vernetzung eine Art europaweites Firmenbuch kommen.

Die Geschichte des Firmenbuchs als EDV-Verzeichnis beginnt mit der Ablöse der bisher händisch geführten Handelsregister im Jahr 1991. Von den österreichischen Landesgerichten (in Wien vom Handelsgericht Wien, in Graz vom Landesgericht für Zivilrechtssachen Graz) betreut, besteht der vorrangige Zweck des Firmenbuchs in der Abfrage und Einholung relevanter Informationen der darin eingetragenen Unternehmen, schildert das Justizministerium.

Alleine im Jahr 2015 wurden über sechs Millionen solcher Abfragen durchgeführt. Die mit dem elektronischen Firmenbuch geschaffene Transparenz sei somit ein wichtiger Baustein für den Wirtschaftsstandort und Basis für verschiedene e-Government Anwendungen, z.B. das Unternehmensserviceportal (USP).

Damals ein Vorreiter

„Österreich hat es in den vergangenen 25 Jahren geschafft, einer der Vorreiter betreffend ‚elektronische Firmenbuchführung‘ in der EU zu werden. Zudem ist auch die Verlässlichkeit des Firmenbuchs für die Bewertung des Wirtschaftsstandorts ein sehr positiver Faktor, der uns motivieren sollte, diese Visitenkarte Österreichs weiter zu pflegen“, so Justizminister Wolfgang Brandstetter beim Symposium „25 Jahre Firmenbuch“ im Juridicum.

Jedes Firmenbuch besteht:

  • aus einem elektronisch geführten Hauptbuch das alle wesentlichen Unternehmensdaten enthält und
  • einer Urkundensammlung. Diese umfasst alle Urkunden, die den Firmenbucheintragungen zugrunde liegen, z.B. den Gesellschaftsvertrag oder die Bilanz.

Seit 11. Juli 2005 werden auch die Urkundensammlungen aller Firmenbuchgerichte elektronisch geführt. Damit sei ein weiterer Schritt zu optimierten und serviceorientierten Verfahren gesetzt worden.

Die europäische Vernetzung

Seit 1998 ist das österreichische Firmenbuch im Rahmen des EBR (European Business Register) Projekts europaweit vernetzt und auch in den Partnerländern abfragbar. Mitte 2017 soll diese Vernetzung für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Rahmen des BRIS (Business Register Interconnection System) verpflichtend werden, um die europaweite Abfrage über das europäische e_Justice Portal zu ermöglichen.

Bereits seit dem Jahr 1994 ist es möglich, eine Firmenbuchabfrage elektronisch durchzuführen; seit 1999 über das Internet. Die Abfrage erfolgt im Rahmen einer PPP (Public Private Partnership) über so genannte Verrechnungsstellen, die vom Bundesministerium für Justiz mit der Abwicklung der Abfrage beauftragt worden sind. Es können Auszüge aus dem Firmenbuch erstellt werden, die mit amtlich hergestellten Firmenbuchauszügen (Firmenbuchgericht, Notare) inhaltlich völlig identisch und auf dem letzten Stand sind.

Mit 1. Jänner 2016 wurden die Abfrage-Gebühren reduziert, um vor allem kleineren Unternehmen den Zugang zu Basisdaten zu erleichtern. Des Weiteren wurden bestimmte Suchabfragen wie Firmen, Veränderungen oder Urkunden generell kostenfrei.

Abfragen für Bildungseinrichtungen

Eine gemeinsame Initiative von Justizminister Wolfgang Brandstetter und Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek in Kooperation mit dem Manz Verlag mache es nun möglich, dass rund 120 Handelsakademien und Handelsschulen sowie verwandte Schulformen zu Ausbildungszwecken kostenlos Abfragen im Grundbuch und Firmenbuch durchführen können. Das Projekt soll einen Beitrag zu einer praxisorientierten Ausbildung in den beteiligten Schulen leisten, heißt es weiter.

Link: Firmenbuch (Justizministerium)

Link: e_Justice Portal

 

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