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Wien. Betriebsstätte oder nicht: Dieser Begriff entscheidet nicht zuletzt über die Besteuerung von Gewinnen. Das Buch „Die Betriebsstätte in der Praxis des internationalen Steuerrechts“ aus dem Verlag LexisNexis will das komplexe Thema übersichtlich darstellen.
Das internationale Steuerrecht hat sich erheblich verändert, erinnert der Verlag: Die von multinationalen Konzernen praktizierten Strategien, Gewinne dort anfallen zu lassen, wo sie eine möglichst geringe Steuerbelastung auslösen, hat die Staaten der Welt dazu veranlasst, sich im Rahmen des „BEPS-Projektes“ (Base Erosion and Profit Shifting) miteinander abzustimmen.
Dadurch soll sichergestellt werden, dass Gewinne tatsächlich dort besteuert werden, wo sie erwirtschaftet worden sind.
Umwandlung in innerstaatliches Recht
Dabei wurde von der OECD im Auftrag der G-20-Staaten unter anderem der Begriff der „Betriebsstätte“ ins Visier genommen, und vorgeschlagen, im OECD-Musterabkommen die Betriebsstätten begründenden Tatbestände erheblich zu erweitern. Im Bereich der Gewinnermittlung wurde der 2014 in das OECD-Musterabkommen übernommene „Authorised OECD Approach“ von manchen Staaten dazu genutzt, die Betriebsstätten-Gewinnermittlung selektiv in innerstaatliches Recht zu transformieren.
Neuauflage behandelt auch „Digital Economy“
Alles, was sich seit der 2. Auflage des Buches (Jänner 2013) „Die Betriebsstätte in der Praxis des internationalen Steuerrechts“ im Bereich der Betriebsstättenbesteuerung getan hat, wurde den Angaben zufolge in die Neuauflage eingearbeitet. So werden z.B. die von der OECD vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verhinderung der künstlichen Betriebsstätten-Vermeidung ausführlich kommentiert, ebenso wie deren Überlegungen zur Besteuerung der „Digital Economy“.
Rechtsprechung und Verwaltungspraxis aus dem In- und Ausland werden ebenso berücksichtigt wie die Erkenntnisse, die der Autor Stefan Bendlinger aus seiner praktischen Tätigkeit in Zusammenhang mit der Besteuerung ausländischer Betriebsstätten österreichischer Unternehmen und inländischer Betriebsstätten von Steuerausländern sammeln konnte.
Der Autor: Experte für Steuerrecht
Prof. Dr. Stefan Bendlinger ist Steuerberater und der für internationales Steuerrecht zuständige Partner der Icon Wirtschaftstreuhand GmbH, Linz. Er ist Fachautor, Vortragender im In- und Ausland und Lektor an Universitäten und Fachhochschulen. Zuvor leitete er die internationale Steuerabteilung eines Industriekonzerns. Er ist Mitglied des Fachsenats für Steuerrecht der Kammer der Wirtschaftstreuhänder.
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