09. Jun 2016   Recht

Stopline: Es wird weniger, aber achtsamer gemeldet

Wien. 5.849 vermeintlich illegale Inhalte im Internet wurden 2015 bei der Meldestelle Stopline gemeldet. Das waren zwar knapp 2.000 weniger als 2014, die Qualität der Meldungen stieg jedoch, so die ISPA: Nicht nur der Anteil an bearbeitbaren Meldungen war größer, auch der Prozentsatz der tatsächlich zutreffenden Meldungen lag mit 13 Prozent etwas höher als im Vorjahr.

„Unsere jahrelange Aufklärungsarbeit trägt Früchte: Die Leute melden die richtigen Inhalte an Stopline“, so Barbara Schloßbauer, Leiterin der ISPA-Meldestelle Stopline.

Waren 2014 noch 35 Prozent der Meldungen zu Themen außerhalb des Stopline-Tätigkeitsbereichs und somit nicht bearbeitbar, habe sich dieser Prozentsatz 2015 fast halbiert. „Die Internet-Nutzer wissen, dass wir unseren Schwerpunkt auf kinderpornografische und nationalsozialistische Inhalte setzen und dass es für Themen wie Internet-Betrug oder Cybermobbing andere Anlaufstellen gibt. Das macht unsere Arbeit effizienter und erfolgreicher“, so Schloßbauer.

  • Von den insgesamt 5.846 gemeldeten Inhalten waren 13 Prozent tatsächlich illegal (2014: 12 Prozent).
  • Den Großteil der als zutreffend eingestuften Meldungen (94 Prozent) stellten kinderpornografische Inhalte dar.
  • Auffallend war 2015, dass der Anteil der tatsächlich nationalsozialistischen Inhalte sowohl prozentuell (6%) als auch in absoluten Zahlen (34 Inhalte) etwas höher als 2014 war.

Normalerweise werden solche Inhalte in Ländern gehostet, wo die Gesetzeslage das Veröffentlichen zulässt. Insofern führen schon seit Jahren die USA, diesmal gefolgt von Kanada und den Niederlanden, die Liste der häufigsten Herkunftsländer illegalen Materials an. Umso überraschender war, dass im Vorjahr ein nationalsozialistischer Inhalt in Österreich gehostet wurde, so die ISPA.

Doch auch hier gelte genauso wie bei den fünf Fällen von Kinderpornografie auf österreichischen Servern: Die Meldekette funktionierte so rasch und reibungslos, dass die Inhalte innerhalb kürzester Zeit aus dem Internet entfernt waren. ISPA Generalsekretär Maximilian Schubert: „Die heimischen Internet-Provider schätzen die kompetente Unterstützung im Umgang mit illegalem Material. Deswegen stehen sie zu hundert Prozent hinter der Stopline und kooperieren im Anlassfall uneingeschränkt.“

Internationale Zusammenarbeit

Schubert betont, dass jedes Land an Verbesserungen, zum Beispiel in Bezug auf die gerichtliche Zusammenarbeit der Europäischen Mitgliedstaaten untereinander, arbeiten müsse. „Wir beobachten mit Sorge diverse Versuche sämtliche Verantwortung für illegales Material jeder Art den Providern zu überlassen. Das mag zwar Behörden entlasten, führt jedoch weitergedacht über kurz oder lang zu einer Privatisierung der Rechtsdurchsetzung. Und das lehnen wir jedenfalls kategorisch ab“, so Schubert.

Da 99 Prozent der bei Stopline gemeldeten illegalen Inhalte im Ausland gehostet werden, ist die weltweite Zusammenarbeit unumgänglich. Sie geschehe über die Hotline-Vereinigung INHOPE, deren Meldestellen in ihrem jeweiligen Land dafür sorgen, dass Kinderpornografie schnellstmöglich aus dem Internet entfernt wird. „2015 haben wir in 713 Fällen eine der 48 internationalen Partner-Hotlines kontaktiert“, so Barbara Schloßbauer. INHOPE-Hotlines sind in 47 Ländern der Welt vertreten.

Link: Stopline

 

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