Wien. Bei den aktuellen Entscheidungen zu Leasingverträgen geht es um einseitige Zinsanpassungsklauseln, bereicherungsrechtliche Ansprüche u.a.
So führt der JusGuide auf Basis des Manz-Informationssystems RDB u.a. eine Entscheidung des OGH vom 18. Mai 2016 zum Thema Kondiktionsansprüche auf (3 Ob 47/16g). Auch die Nichtigkeit einerseitiger Zinsanpassungsklauseln wird behandelt.
Link: Manz (RDB)