Wien. Österreich besitzt im Bereich gemeinnütziger Stiftungen eine beachtliche Tradition, hunderte Stiftungen werden gezählt. Ein heuer in Kraft getretenes Gesetz sorgt für einige Änderungen, LexisNexis bringt dazu das Buch >Gemeinnützigkeitsrecht Neu<.
Stammers Handbuch des österreichischen Stiftungs- und Fondswesens aus 1983 enthält eine Liste mit mehr als 400 gemeinnützigen oder mildtätigen Stiftungen und Fonds, deren älteste in das 13. Jahrhundert zurückreichen. In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurde die stiftungsrechtliche Diskussion in Österreich jedoch durch die Privatstiftung beherrscht, die vorwiegend zu eigennützigen Zwecken als Instrument langfristiger Vermögensplanung eingesetzt wird.
Mäzenatentum stärken
Nach einiger Diskussion wurde am 9. 12. 2015 das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 beschlossen, das am 1. 1. 2016 in Kraft trat. Hauptsächlicher Bestandteil ist das Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 2015, das das gleichnamige Gesetz aus 1975 ersetzt. Hierdurch wird die gemeinnützige und mildtätige Stiftung als eigene Rechtsform wiederbelebt, in die Elemente des alten Stiftungsrechts, der Privatstiftung sowie des Vereinsrechts einfließen.
Durch die neue Stiftung sowie durch die steuerrechtlichen Begleitmaßnahmen soll das Mäzenatentum in Österreich gefördert und das Land als Standort von Philanthropie gestärkt werden. Zugleich soll es aber auch ermöglicht werden, dass sich Einzelpersonen mit kleineren Zuwendungen an der Unterstützung gemeinnütziger Anliegen beteiligen. >Gemeinnützigkeitsrecht Neu< enthält Beiträge zum neuen Gesetz, die auf den bei der Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Familien- und Vermögensrecht gehaltenen Vorträgen beruhen.
Die Herausgeber:
Univ.-Prof. Dr. Astrid Deixler-Hübner ist Institutsvorständin am Institut für Österreichisches und Europäisches Zivilverfahrensrecht an der Universität Linz.
Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter ist Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Wirtschaftsrecht am Institut für Europarecht und Internationales Recht der Wirtschaftsuniversität Wien.
Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer ist am Institut für Zivilrecht der Universität Wien tätig; Gastprofessuren und Lehrtätigkeit an mehreren Universitäten des In- und Auslands; Titularmitglied der Académie internationale de droit comparé (Paris); Arbeitsschwerpunkte: Privates Wirtschaftsrecht, Vertragsrecht, Versicherungsvertragsrecht, Erb- und Stiftungsrecht, Sachwalterrecht.
Das Gemeinnützigkeitsgesetz 2015 trat am 1.1.2016 in Kraft. Hauptsächlicher Bestandteil ist das Bundes-Stiftungs- und Fondsgesetz 2015, das das gleichnamige Gesetz aus 1975 ersetzt. Hierdurch wird die gemeinnützige und mildtätige Stiftung als eigene Rechtsform wiederbelebt, in die Elemente des alten Stiftungsrechts, der Privatstiftung sowie des Vereinsrechts einfließen.
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