Wien. Das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) regelt im Rahmen der Sicherheitspolizei die Organisation, Aufgaben und Befugnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und damit verbundener Organisationseinheiten der Landespolizeidirektionen.
Ziel des PStSG ist unter anderem die Bekämpfung von durch den Terrorismus erzeugten Bedrohungen. Dafür übernimmt das PStSG bestimmte Aufgaben und Befugnisse des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG), sieht aber auch neue Ermächtigungen vor, heißt es beim Verlag Manz.
Buch und Autor
Der neue Kommentar untersuche jede einzelne Regelung, kläre Detailfragen, zeigt Spannungen mit Grundrechten auf und stellt Querverbindungen zum SPG her. Das Buch positioniert sich als Arbeitsbehelf für Praktiker und die wissenschaftliche Forschung.
Autor Dr. Gregor Heißl, E.MA ist Privatdozent für Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht der Universität Innsbruck und forscht schwerpunktmäßig in den Bereichen Grund- und Menschenrechte, Fremden- und Polizeirecht, Medienrecht, Datenschutzrecht und IT-Recht.
Link: Manz