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Wien. Ein neuer Kommentar zum österreichischen Telekommunikationsrecht soll die große Bandbreite des Themas vom Gewerberecht bis hin zu Aufsicht, Streitschlichtung und mehr abdecken.
Konkret behandelt werden laut Verlag Sondergewerberecht, Sonderzivilrecht und sektorspezifisches Regulierungsrecht zum Betrieb von Kommunikationsnetzen und -diensten, Leitungs- und Mitbenutzungsrechte bis hin zur Enteignung von Grundstücken, Rahmenbedingungen zu Förderungen, Frequenzvergaben und Nummernzuteilungen.
Zudem befasse sich der Kommentar mit klassischem Funkanlagenrecht, behördlichen Aufsichtsrechten und Zuständigkeitsabgrenzungen, Regelungen zur Streitschlichtung, Behördenkooperationen auf europäischer Ebene sowie zentralen Bestimmungen des Datenschutzrechts – unter anderem zum Verbot von „Spam“ und „cold calling“. Die Rechtslage wird zum 1.7.2016 abgebildet (BGBl I 6/2016).
Die Herausgeber
Die Herausgeber sind Univ.-Ass. Mag. Dr. Thomas Riesz (Institut für Staatsrecht und politische Wissenschaften, JKU Linz, Stv. Leiter Abteilung für Öffentliches Unternehmensrecht) und MMag. Dr. Michael Schilchegger (Haslinger / Nagele & Partner Rechtsanwälte).
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