27. Okt 2016   Recht Veranstaltung

Technikfolgenabschätzung soll in Österreichs Gesetze

Wien. Die Technikfolgenabschätzung soll stärker in die Gesetzgebung integriert werden: Das hieß es nun jedenfalls im Parlament.

Industrie 4.0, Roboter in der Pflege und in anderen Bereichen, das Internet und die „Sharing Economy“, allgegenwärtige Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen, künstliche Intelligenz – alle diese Entwicklungen sind gerade dabei, die Arbeitswelt grundlegend zu verändern. Die damit verbundenen Perspektiven der Weiterentwicklung der Gesellschaft, von Fragen der zukünftigen Ausbildung, der Entwicklung des Arbeitsmarkts bis zur Finanzierung des Sozialsystems, sind Thema der Technikfolgenabschätzung (TA). Fragen der Arbeit im digitalen Zeitalter standen dementsprechend auf dem Programm der Jahrestagung 2016 des europäischen Netzwerks für parlamentarische TA, European Parliamentary Technology Assessment (EPTA) vor kurzem im Parlament in Wien.

Das Treffen bot ParlamentarierInnen und ExpertInnen aus ganz Europa und aus Übersee die Möglichkeit, Fragen der parlamentarischen TA zu diskutieren, berichtet die Parlamentskorrespondenz.

Technikfolgenabschätzung stärker im Parlament verankern

Abgeordnete Ruperta Lichtenecker (Grüne), Vorsitzende des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie des Nationalrats, begrüßte die rund 100 Teilnehmer aus 29 Ländern, die nicht nur aus Europa, sondern auch aus den USA, Mexiko, Südkorea, Indien und Japan angereist sind. In ihren Eröffnungsworten zeigte sie sich erfreut darüber, dass das österreichische Parlament jetzt einen weiteren Schritt zur Verankerung von Foresight und Technologieabschätzung setzt und dies einhellig von allen im österreichischen Parlament vertretenen Parteien getragen und unterstützt wird.

  • „Dieser Schritt zeigt auch, wie wichtig fundierte wissenschaftliche Grundlagen gerade bei immer kürzer werdenden Innovationszyklen für die parlamentarische Arbeit ist und mit Technikfolgenabschätzung eine wichtige Unterstützung für die Entscheidungen der Abgeordneten und Mitglieder des Bundesrates verankert wird“, sagte Lichtenecker in diesem Zusammenhang.
  • Der Direktor des Instituts für Technikfolgen-Abschätzung (ITA) der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Michael Nentwich, ist derzeit Österreichs Vertreter im EPTA-Netzwerk. Er begrüßte den entscheidenden Schritt des österreichischen Parlaments zur Institutionalisierung der TA und betonte, dass Österreich bereits in den 1980er Jahren Vorreiter im Bereich der Technikfolgenabschätzung war. „Jetzt besteht die Chance, die auch in Österreich vorhandene Expertise dem Parlament regelmäßig zugutekommen zu lassen“, merkte Nentwich an.

TA-Einrichtungen in europäischen Parlamenten

Zuvor boten ein Europaratsseminar im Parlament sowie ein Treffen des EPTA-Rates den VertreterInnen der parlamentarischen TA-Einrichtungen und österreichischen ParlamentarierInnen Gelegenheit, sich über arbeitstechnische und organisatorische Fragen auszutauschen. Die EPTA-Tagung widmete sich in Fachvorträgen und anschließenden Diskussionen dem Thema des technischen Wandels und der Digitalisierung auf die Arbeitswelt.

TA-Einrichtungen beraten die Parlamente in Europa in verschiedener Form, sei es in Gestalt eigener Ausschüsse oder als spezielle TA-Abteilungen, die im jeweiligen Parlament angesiedelt sind. Die Palette der technischen Fragestellungen reicht dabei von Nanotechnologie und Hirnforschung über Mautsysteme und Energiesysteme der Zukunft.

In einigen anderen Ländern, darunter auch Österreich, übernehmen unabhängige Institute die Aufgaben der parlamentarischen TA. Derzeit ist es das ITA, über das Österreich seit 2013 dem 1990 gegründeten EPTA-Network angehört. Nationalratsabgeordnete Lichtenecker hat für das Jahr 2016 den Vorsitz im EPTA-Rat übernommen.

Link: Parlament

 

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