Wien. Rechtsfragen im Rahmen der Katastrophenbekämpfung – u.a. wenn es um Hochwasser geht – sind Thema eines neuen Buches im Verlag Österreich.
Alljährlich erinnern Hochwasserkatastrophen daran, wie sehr der Einzelne den Naturgewalten ausgeliefert ist, so der Verlag: Zum Schutz der Bevölkerung schreitet eine Vielzahl an Helfern unter der Verantwortung staatlicher Behörden ein.
Der Inhalt
Dabei werden für den Ernstfall nicht nur Ressourcen vorgehalten, Pläne erstellt und Übungen abgehalten; auch die Gesetzgebung hat in Grundzügen vorgesorgt. Die Rechtswissenschaft schenke der Katastrophenbekämpfung freilich wenig Aufmerksamkeit. Zu den offenen Fragen zählt demnach:
- Wer ist dazu berufen die gesetzlichen Grundlagen des Katastropheneinsatzes zu schaffen?
- Welche Rolle kommt der Gemeinde als Selbstverwaltungskörper zu?
- Inwieweit können im Ernstfall Private als Helfer mit hoheitlichen Befugnissen ausgestattet werden?
Autor Univ.-Ass. MMag. Dr. Josef Müllner (Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Universität Wien) widmet sich dem Thema aus verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Sicht.
Link: Verlag Österreich