Christian Hoenig ©Wolf Theiss
Wien. Wirtschaftskanzlei Wolf Theiss hat die ÖBB bei der Ausschreibung zur Lieferung von bis zu 200 Güter-Lokomotiven in den Bereichen Vergabe- und Vertragsrecht beraten. Bei dem Vergabeverfahren ist Siemens als Bestbieter hervorgegangen. Davor gab es aber viel zu tun, so Wolf Theiss.
Die Transaktion
Der Ausschreibung vorangegangen sei eine umfangreiche Überarbeitung der bei den ÖBB seit vielen Jahren für die Beschaffung von “rollendem Material” (Lokomotiven, Züge und Waggons) in Verwendung stehenden Vertragstexte – ein Prozess, den man über mehrere Monate moderiert habe und in den alle Erfahrungen, die die ÖBB in den letzten rund 20 Jahren in Bezug auf Mängelbehebung, Life Cycle Costs, Ersatzteilverfügbarkeit und ähnlichem gemacht hat, eingeflossen seien.
Die neuen Güterlokomotiven sollen in rund 10 Ländern in Ost- und Südosteuropas sowie in Deutschland und Italien zum Einsatz kommen, was auch die Klärung umfassender regulatorischer Details notwendig machte, wie es weiter heißt.
Das Team
Christian Hoenig, Leiter des Projektes im Bereich Vertragsrecht, war gemeinsam mit Wolf Theiss Counsel Doris Buxbaum, Praxisgruppe Corporate, für die Erstellung der Verträge verantwortlich. Manfred Essletzbichler, Leiter des Projektes im Bereich Vergaberecht, und Counsel Philipp J. Marboe sowie die Associates Alexandra Avram und Klara Dürrhammer, alle Praxisgruppe Regulatory & Procurement, haben die Ausschreibungsunterlagen erstellt und das Vergabeverfahren begleitet.
Die Statements
Christian Hoenig, Partner (Wolf Theiss-Praxisgruppe Corporate): „Ziel war es, sicher zu stellen, dass die ÖBB nicht nur technisch hochwertige und leistungsfähige Lokomotiven zu einem attraktiven Preis erwerben, sondern auch so weit wie möglich abzusichern, dass über einen Zeitraum von 30 – 40 Jahren Betriebs-, Wartungs-, Reparatur- und Umbaukosten nur im zugesagten Ausmaß anfallen werden.“
Kein Unternehmen könne für seine Produkte über einen so langen Zeitraum Garantien im klassischen Sinn abgeben. „Es ist uns aber gelungen, auch für Probleme, die erst nach Jahrzehnten auftreten, in einem nicht unerheblichen Maß Haftungen für unseren Kunden heraus zu verhandeln. Dies stellt sicherlich einen neuen Industriestandard dar“, meint Hoenig.
„Aus vergaberechtlicher Sicht haben wir in Abstimmung mit den ÖBB ein weit über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehendes Niveau an Transparenz eingehalten. Dies wurde auch seitens der beteiligten Unternehmen anerkannt und durch die Tatsache belegt, dass keine Anfechtung erfolgt ist. Höchst innovativ waren das von den ÖBB entwickelte integrative Bestbieterermittlungsschema auf Basis der Gesamtbetriebs- bzw. TCO-Kosten sowie die Möglichkeit für den Auftraggeber, bereits im laufenden Verfahren Versuchsfahrten durchführen zu können“, so Manfred Essletzbichler, Partner, Praxisgruppe Regulatory & Procurement.
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