Frankfurt. Das Handbuch „International Arbitration of Intellectual Property Disputes“ widmet sich Trends bei Schiedsgerichten in Sachen Geistiges Eigentum. Verfasst wurde es von Freshfields-Anwälten.
Als Zielgruppe hat man Unternehmensjuristen, Rechts- und Patentanwälte im Auge.
Herausgeber und Autoren des Buchs aus der Reihe Kooperationswerke Beck – Hart – Nomos sind die Anwälte Peter Chrocziel, Boris Kasolowsky, Robert Whitener und Wolrad Prinz zu Waldeck und Pyrmont, so Freshfields.
Worum es geht
Streitigkeiten um das Geistige Eigentum werden vermehrt vor privaten Schiedsgerichten ausgetragen. Bei der Verfahrensführung seien von den Parteien und dem Schiedsgericht die Besonderheiten von Streitigkeiten um das Geistige Eigentum zu berücksichtigen.
Das Handbuch soll die rechtlichen Rahmenbedingungen und Charakteristika von IP-Schiedsverfahren darstellen und die Erwägungsgründe bei der Abfassung der Schiedsvereinbarung. Dabei gehe es auch auf Besonderheiten von FRAND-Schiedsverfahren im Bereich Lizenzgebühren ein („Fair, Reasonable and Non-Discriminatory Rates“).
In der Folge geht es um die Durchführung des Schiedsverfahrens selbst und welche Rechtsbehelfe den Schiedsparteien zur Verfügung stehen, Fragen der Durchsetzung von Schiedssprüchen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums sowie Rechtsmittel bei Enteignung und enteignungsgleichen Maßnahmen, heißt es weiter.
Peter Chrocziel, Partner im Bereich Geistiges Eigentum und Informationstechnologie bei Freshfields: „Auseinandersetzungen um gewerbliche Schutzrechte können Gegenstand von Schiedsverfahren sein – eine Einsicht, die in der Praxis zunehmend Raum greift. Damit werden die mannigfaltigen Vorteile von Schiedsverfahren auch in diesem Bereich genutzt. Dies gilt auch für die Bestimmung von Lizenzgebühren (FRAND) bei standardessentiellen Patenten.“
Kasolowsky, Partner im Bereich Konfliktlösung: „Auslandsinvestitionen von Unternehmen werden immer häufiger durch staatliche Eingriffe beeinträchtigt. Teilweise richten sich diese Maßnahmen auch gegen geistiges Eigentum. So wurden zum Beispiel Pharmaunternehmen durch staatlich verordnete Zwangslizenzen über wertvolle Patente enteignet. Das Buch behandelt demzufolge auch wie sich Investoren und Eigentümer von Patenten in solchen Situationen gegen den Staat wehren können.“
Link: Freshfields
