Genehmigungsverfahren: Die Stoppuhr läuft jetzt

Wien. Ab sofort wer­den Anla­gen­ver­fah­ren in Öster­reich gemes­sen: Stan­dar­di­sier­te Kri­te­ri­en sol­len den Unter­neh­men ein ein­heit­li­ches Bild der zu erwar­ten­den Ver­fah­rens­dau­ern geben, heißt es. Neben­ef­fekt: Die Stand­or­te ste­hen auf dem Prüf­stand.

Wirt­schafts­mi­nis­ter Rein­hold Mit­ter­leh­ner hat eine Eini­gung mit den Bun­des­län­dern über ein bun­des­ein­heit­li­ches Moni­to­ring der Ver­fah­rens­dau­ern im Betriebs­an­la­gen­ver­fah­ren erreicht. Auch der Städ­te­bund konn­te als Part­ner dafür gewon­nen wer­den, teilt das Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um mit.

In Zukunft wer­den daher die gewerb­li­chen Anla­gen­ver­fah­ren nach stan­dar­di­sier­ten Kri­te­ri­en beob­ach­tet, um ein ein­heit­li­ches Bild der Ver­fah­rens­dau­ern zu gewin­nen, heißt es:

  • Das Moni­to­ring erfasst die Dau­ern von Betriebs­an­la­gen­ver­fah­ren vom Ein­lan­gen des voll­stän­di­gen Antrags bis zur Erlas­sung des Beschei­des ein­heit­li­ch nach Kalen­der­ta­gen.
  • Es schließt auch Ände­rungs­ver­fah­ren und Anzei­ge­ver­fah­ren im gewerb­li­chen Anla­gen­recht ein.
  • Beson­ders berück­sich­tigt wer­den die natür­li­chen Unter­schie­de von urba­nen und länd­li­chen Gewer­be­la­gen, daher wer­den die Ergeb­nis­se für die Sta­tu­t­ar­städ­te geson­dert erfasst und aus­ge­wie­sen.
  • Die Auf­nah­me des bun­des­ein­heit­li­chen Moni­to­ring erfas­se bereits sämt­li­che Ver­fah­ren ab Beginn des Jah­res 2017. Das Ergeb­nis für die­ses Jahr wird 2018 vor­lie­gen und auf der Home­page des Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um ver­öf­fent­licht.
  • Die Ver­öf­fent­li­chung erfol­ge dau­er­haft und wer­de somit in Zukunft auch einen kla­ren Bli­ck auf die lau­fen­de Ent­wick­lung der Ver­fah­rens­dau­ern ermög­li­chen.

Die Hoffnung

„Unser Moni­to­ring soll Ver­fah­ren beschleu­ni­gen und Ver­bes­se­rungs­po­ten­tia­le auf­zei­gen. Der Weg dazu führt über mehr Trans­pa­renz und ein­heit­li­che Bench­marks“, sagt Mit­ter­leh­ner. Der ent­spre­chen­de Erlass tre­te dem­nächst in Kraft.

Ein­heit­li­che Bewer­tungs­kri­te­ri­en wer­den dar­über Auf­schluss geben, von wel­cher Erle­di­gungs­dau­er ein Unter­neh­men im Schnitt aus­ge­hen kann. „Betrie­be gewin­nen damit wich­ti­ge Infor­ma­tio­nen, die sie auch für zukünf­ti­ge Inves­ti­tio­nen berück­sich­ti­gen kön­nen. Damit stär­ken wir den Stand­ort Öster­reich als ver­läss­li­chen Part­ner der Wirt­schaft und set­zen posi­ti­ve Anrei­ze für schnel­le­re Ver­fah­ren“, so Mit­ter­leh­ner.

Link: Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um

 

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