15. Mai 2017   Recht Veranstaltung

Die Feier zum Tag des Rechts am 11. Mai

Tag des Rechts ©Heeresbild- und Filmstelle

Wien. Zum 4. Mal lud Justizminister Wolfgang Brandstetter am 11. 5. 2017, zum „Tag des Rechts“ in den Justizpalast, um mit Experten der Rechtswissenschaften und Kollegen aus der Justiz aktuelle Themen und Status Quo des Rechtsstaates zu diskutieren.

Im Zentrum des diesjährigen „Tag des Rechts“ stand die Frage nach den Spielräumen von Recht und Gerechtigkeit in Unrechtsystemen und dem Umgang moderner Rechtssysteme mit politischem Druck, heißt es dazu: Nach Begrüßungsworten von Gabriele Fink-Hopf, Vizepräsidentin des Oberlandesgerichtes Wien, und Eckart Ratz, Präsident des Obersten Gerichtshofes, eröffnete Justizminister Brandstetter den Tag des Rechts mit den Worten: „Ich freue mich über den >Tag des Rechts< als mittlerweile liebgewordene Tradition. Im Mittelpunkt der heurigen Veranstaltung, die inhaltlich maßgeblich von der Richtervereinigung geprägt wird, wofür ich sehr dankbar bin, steht die rechtsstaatlich höchst bedenkliche Situation in der Türkei.“

Die Veranstaltung

Eine Einstimmung auf die darauf folgende Podiumsdiskussion „Die Inszenierung der Krise“ bot die von Trifoliata – Verein für künstlerische Positionen zur Wissenschaft konzipierte szenische Lesung „Und eh man sich’s versieht“ zum SS-Richter Konrad Morgen mit den Burgschauspielern Petra Morzé und Robert Reinagl.

Die szenische Lesung ist eine Dramatisierung des kürzlich erschienenen Sachbuchs von Herlinde Pauer-Studer und J. David Velleman, „Weil ich nun mal ein Gerechtigkeitsfanatiker bin. Der Fall des SS-Richters Konrad Morgen“ zur Frage, wie sich Recht in Unrechtsystemen durchsetzen lässt.

Die anschließenden Gespräche und Diskussionsrunden thematisierten aktuelle Entwicklungen des Rechtsstaates und die vielfältigen Herausforderungen, mit denen moderne Rechtssysteme derzeit konfrontiert sind. Für den musikalischen Rahmen der Veranstaltung sorgte das Koehne Quartett.

Zum Abschluss ehrte Brandstetter vier Vertreter des Projektes „3gVerbotsGesetz“. Die neue Initiative zielt darauf ab, junge Straftäter durch verpflichtete Besuche der KZ-Gedenkstätte Mauthausen zum Um- und Nachdenken zu bewegen und so durch neue Wege mehr Bewusstsein für das Thema Nationalsozialismus zu schaffen.

Neben Walter Eichinger, dem Vizepräsidenten des Landesgerichtes Linz, und Günther Diplinger von der Staatsanwaltschaft Wels dankte der Justizminister auch Lukas Schmid, dem Leiter des Vereins Neustart Oberösterreich, und Petra Bachleitner, Mitarbeiterin im Fachbereich Pädagogik der KZ-Gedenkstätte Mauthausen für ihr außerordentliches Engagement und ihren unermüdlichen Einsatz.

Link: Justizministerium

 

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