16. Mai 2017   Recht Veranstaltung

Brandstetter diskutiert Rechtssicherheit in Russland

Wolfgang Brandstetter ©BMJ / Stefan Feiner

St. Petersburg. 3000 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Justiz erörtern von 16.-18. Mai 2017 beim St. Petersburg International Legal Forum weltpolitische Themen. Aus Österreich ist Justizminister Brandstetter dabei, der eine Diskussion zu Wirtschaft und Rechtssicherheit organisiert.

Es ist bereits die dritte Teilnahme von Brandstetter am „St. Petersburg International Legal Forum“, einer multilateralen Konferenz, die seit 2011 jährlich auf Einladung der Russischen Föderation abgehalten wird.

Am Hof des Zaren

Am Mittwoch werde auf Initiative von Wolfgang Brandstetter erstmals eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wirtschaft und Recht“ stattfinden, heißt es: „Die Verknüpfung zwischen Rechtssicherheit und Wirtschaft erlangt immer größere Bedeutung. Das sehen wir auch deutlich bei den höchst erfolgreichen Einsätzen unserer Justiz, die mit Unterstützung der EU dabei hilft, Rechtssysteme zu verbessern, damit potentielle Investoren stabile Rahmenbedingungen vorfinden. Gerade deshalb habe ich auch die Podiumsdiskussion zum Thema >Economy and Law – Importance of Rule of Law for a Conductive Business Life< ins Leben gerufen,“ so Brandstetter.

Zu den Vortragenden gehören laut den Angaben:

  • Siegfried Wolf, Aufsichtsratsvorsitzender von Russian Machines LLC
  • Klemens Breuer, Stv. Vorstandsvorsitzender Raiffeisen Bank International
  • Microsoft-Vizepräsident Steven Crown

Sie werden aus der Praxis berichten und neue Denkanstöße zur Verknüpfung zwischen den wirtschaftlichen Komponenten und den rechtlichen Rahmenbedingungen geben, so Österreichs Justizminister.

Abseits der Podiumsdiskussion werde Brandstetter bilaterale Termine wahrnehmen und neben dem argentinischen und dem ungarischen auch den russischen Justizminister treffen.

Schwerpunkte der Treffen mit den Amtskollegen werden aktuelle rechtspolitische Themen aus dem Bereich Wirtschaft und Recht sowie bilaterale Angelegenheiten sein, heißt es.

Link: Justizministerium

 

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