Wolfgang Brandstetter ©BMJ / Aigner
St. Petersburg/Wien. Um Rechtssicherheit für Investoren ging es bei einer Diskussion, die auf Initiative von Österreichs Justizminister Brandstetter jetzt beim St. Petersburger Rechtsforum stattfand. Wegen seiner Ernennung zum Vizekanzler war Brandstetter allerdings nicht selbst dabei.
Im Zentrum der geplanten Dienstreise stand die dritte Teilnahme von Wolfgang Brandstetter am „St. Petersburg International Legal Forum“, einer multilateralen Konferenz, die seit 2011 jährlich auf Einladung der Russischen Föderation abgehalten wird.
Am Mittwoch, den 17.5.2017, hat auf Initiative von Brandstetter beim St. Petersburg Legal Forum nun erstmals eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wirtschaft und Recht“ stattgefunden, heißt es weiter.
Diskussion in Putins Russland
„Die Verknüpfung zwischen Rechtssicherheit und Wirtschaft erlangt immer größere Bedeutung. Das sehen wir auch deutlich bei den höchst erfolgreichen Einsätzen unserer Justiz, die mit Unterstützung der EU dabei hilft, Rechtssysteme zu verbessern, damit potentielle Investoren stabile Rahmenbedingungen vorfinden. Gerade deshalb habe ich auch die Podiumsdiskussion zum Thema >Economy and Law – Importance of Rule of Law for a Conductive Business Life< ins Leben gerufen,“ so Brandstetter. Weitere Informationen zum Podium sind auf der offiziellen Online-Präsenz verfügbar.
Die Herausforderungen bei der Etablierung einer Marktwirtschaft machen das Forschungsthema umso relevanter, heißt es dort: Allerdings habe die Wirtschaftskrise viele entwickelte Länder erfaßt und die Zunahme offen populistischer rechtlicher Initiativen sei Grund für eine Untersuchung wie Rechtssysteme funktionieren – und nicht nur in Russland.
Dabei habe er hochkarätige österreichische Vortragende für die Podiumsdiskussion begeistern können, so Brandstetter: Siegfried Wolf, Aufsichtsratsvorsitzender von Russian Machines LLC, und Klemens Breuer, Stv. Vorstandsvorsitzender Raiffeisen Bank International, haben gemeinsam mit internationalen Experten wie dem Vizepräsidenten von Microsoft, Steven Crown, aus der Praxis berichtet und neue Denkanstöße zur Verknüpfung zwischen den wirtschaftlichen Komponenten und den rechtlichen Rahmenbedingungen gegeben, so der Vizekanzler.
Link: St. Petersburg International Legal Forum
Link: Justizministerium
