Budapest. Der Präsident des Obersten Gerichtshofs (OGH) Österreichs, Eckart Ratz, hat den Ehrentitel „Amicus Curiae“ vom ungarischen Höchstgericht erhalten.
Am 22. Mai 2017 fand beim ungarischen Höchstgericht ein Festakt statt, bei dem die ausgezeichneten fachlichen Beziehungen zwischen der ungarischen Kurie, dem ungarischen Höchstgericht und dem OGH gewürdigt wurden, heißt es weiter.
Die Freundschaftsmünze, die die guten Beziehungen zwischen den beiden Höchstgerichten symbolisch zum Ausdruck bringen soll, wurde vom Präsidenten der ungarischen Kurie, Peter Darak, überreicht.
In seiner Dankesrede betonte Ratz die Bedeutung selbstbewusster Unabhängigkeit der Gerichte und darauf fußenden gegenseitigen Vertrauens, ein Vertrauen, das zwischen der Kurie und dem Obersten Gerichtshof – menschlich wie fachlich – in besonderer Weise bestehe.
Gegenseitige Hilfe
Ratz erinnerte an den Vertrag über die Europäische Union und den darin verankerten Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit. Danach hätten die Mitgliedstaaten und ihre Institutionen die Pflicht, sich gegenseitig zu achten und bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen.
Dies erfordere, dass Richter über die Landesgrenzen hinaus miteinander in Verbindung treten, sich über Rechtsprobleme austauschen und gemeinsam Lösungsansätze entwickeln. Nur auf diese Weise könne der europäische Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts für die Bürger sichergestellt werden.
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