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Wien. Einstweilige Verfügungen im Zivilverfahren widmet sich das Praxishandbuch von Uni Innsbruck-Prof. Bernhard König nun in der 5. Auflage. Dabei geht es v.a. um den Europäischen Kontenpfändungsbeschluss.
Einstweiliger Rechtsschutz hat immer Saison, heißt es beim Verlag Manz: Dem kann sich auch der europäische Gesetzgeber nicht verschließen und hat die Anerkennung und Vollstreckung von Schutzmaßnahmen und ein Sicherungsmittel für Geldforderungen in Gestalt des Europäischen Kontenpfändungsbeschlusses unionsweit weitgehend vereinheitlicht.
Das Handbuch biete eine systematische Aufbereitung des einstweiligen Rechtsschutzes durch eV verbunden mit Beispielen aus der Rechtsprechung zur Veranschaulichung einschlägiger Rechtsbegriffe und Situationen. Behandelt werden Fragestellungen aus der Praxis wie:
- Wann kann ein einstweiliges Veräußerungs- und Belastungsverbot beantragt werden?
- Was sind drohende subjektive und objektive Gefahren?
- Schiebt ein eV-Drittverbot die Fälligkeit und/oder die Verjährung auf?
- Muss die eV immer „rückführbar“ sein?
- Wie wirkt sich Art 6 EMRK auf das eV-Verfahren aus?
- Wie verhalten sich gerichtliche und schiedsgerichtliche eV zueinander?
- Wann soll ein eV-Drittverbot, wann ein Binnen-Kontenpfändungsbeschluss und wann ein Europäischer Kontenpfändungsbeschluss beantragt werden?
Autor o. Univ.-Prof. Dr. Bernhard König ist Ordinarius für Zivilgerichtliches Verfahren und Universitätsdozent für Zivilrecht an der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck.
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