Wien. Fellner Wratzfeld & Partner (fwp) begleitete die ÖBB Infrastruktur vor dem VwGH bei einem der größten Infrastrukturprojekte: Dem Semmering-Basistunnel um 3 Milliarden Euro.
Die ÖBB war beim Verwaltungsgerichtshof (VwGH) durch fwp vertreten; der VwGH hat mit Beschluss vom 21. Juni 2017 die Revision der Umweltorganisation „Allianz für Natur“ (AfN) und einer Bürgerinitiative gegen den Semmering-Basistunnel verworfen, heißt es weiter.
Das Bauprojekt
Der zweiröhrige Tunnel soll insgesamt 27,3 Kilometer lang werden und Gloggnitz mit Mürzzuschlag verbinden. Das Bauende ist für 2026 geplant. Die Baukosten bezifferte die ÖBB Infrastruktur im Jahr 2015 mit über 3 Milliarden Euro.
Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in Wien segnete das Großprojekt unter veränderten Auflagen bereits im November 2016 ab. Die Bewilligung des Projekts „Semmering-Basistunnel neu“ erfolgte nach dem Niederösterreichischen Naturschutzgesetz (Ra 2017/03/0016).
Projektgegner erhoben daraufhin Revision gegen das Erkenntnis des BVwG. Der Verwaltungsgerichtshof hat nun mit Beschluss vom 21. Juni 2017 die Revision der AfN und einer Bürgerinitiative gegen den Semmering-Basistunnel zurückgewiesen.
Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes bleibt die Bewilligung für das Projekt „Basistunnel neu“ aufrecht. Weitere Verfahren sind beim Verwaltungsgerichtshof nun nicht mehr anhängig.
„Wir sind überzeugt davon, dass, sollte eine neuerliche Prüfung des Projekts erfolgen, diese letztlich positiv für die ÖBB Infrastruktur ausfallen wird und dass das Projekt erfolgreich fortgesetzt und fertiggestellt werden kann“, so fwp-Partner Michael Hecht.
Das Team von fwp bestand aus fwp-Partner Hecht (Federführung) und Associate Sebastian Scholz.
Link: fwp
