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OeNB-Chef Nowotny geht in EU-Bankenschlichtung

Wien. Der Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Ewald Nowotny wird Mitglied der Europäischen Banken-Schlichtungsstelle. 

Nowotny wurde konkret mit Wirkung vom 1. Oktober 2017 zum Mitglied der im Rahmen des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) eingerichteten Schlichtungsstelle (Mediation Panel) ernannt. Die Funktionsperiode endet laut den Angaben am 30. September 2018, also nach einem Jahr.

Die Aufgabe

Der SSM ist für die Aufsicht über alle Kreditinstitute in den teilnehmenden Mitgliedstaaten zuständig und setzt sich aus der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen zuständigen Aufsichtsbehörden zusammen.

Die Schlichtungsstelle soll die Trennung zwischen den geldpolitischen und aufsichtlichen Aufgaben sicherstellen.

Zuständige Behörden von SSM-Mitgliedstaaten, die von einem Widerspruch des EZB-Rats gegen einen Beschlussentwurf des SSM-Aufsichtsgremiums betroffen sind und zu diesem eine abweichende Meinung vertreten, können ein Schlichtungsverfahren zur Beilegung der Meinungsverschiedenheiten beantragen, heißt es weiter.

Link: OeNB

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