Wien. Der Prüfungsumfang der österreichischen Verwaltungsgerichte ist Thema einer neuen Analyse.
Die Arbeit widmet sich laut Verlag Manz der Auslegung des § 27 VwGVG, einer viel und kontrovers diskutierten Bestimmung, die ihrer Überschrift nach den Prüfungsumfang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens regle.
Das Thema
Im Kern gehe es dabei um die Frage, ob bzw. wie weit die Verwaltungsgerichte im Rahmen ihrer Sachentscheidung an den Inhalt der Beschwerde gebunden sind: Der VwGH hat zu dieser Frage mittlerweile eine deutliche Rechtsprechungslinie entwickelt. Zum anderen werde eine alternative Auslegungsmöglichkeit des § 27 VwGVG angeboten.
Autor Dr. Bernhard Kuderer ist wiss. Mitarbeiter am Institut für Staatsrecht und Politische Wissenschaften der JKU Linz, Abteilung für Prozessrecht und Grundrechtsschutz.
Link: Manz
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