Wien. Eher teuer, aber bei der Qualität im europäischen Spitzenfeld – das ist Österreichs Justiz laut offiziellem EU-Ranking.
Ende Mai präsentierte die Europäische Kommission die wichtigsten Ergebnisse der vierten Ausgabe des EU-Justizbarometers (EU Justice Scoreboard). Dieses wird jährlich erhoben und beurteilt Effizienz, Qualität sowie Unabhängigkeit der Justizsysteme der EU-Mitgliedsstaaten.
Die Beurteilung erfolge anhand einer Vielzahl von Kriterien – dazu zählen beispielsweise die Länge der Gerichtsverfahren, die Verfahrensabschlussquote und die Anzahl der anhängigen Verfahren.
Lob aus Brüssel für die Justiz
Österreich schneide im EU-Vergleich sehr gut ab, freut sich das Justizministerium: Für den Abschluss von Zivil-, Handels-, Verwaltungs- und sonstigen Rechtssachen benötigen Österreichs Gerichte erster Instanz weniger als zwei Monate. Das ist EU-weit der 4. Platz. Ebenso liege Österreich im E-Justice Bereich im Spitzenfeld.
Die österreichische Justiz wird von der Studie der Europäischen Kommission insgesamt als effizient und leistungsfähig gelobt. Es sei eine „Bestätigung für die exzellente Arbeit unserer Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte und alle, die im juristischen Bereich arbeiten. Das EU-Justizbarometer zeigt, dass wir mit unserer sachorientierten Politik im Justizministerium auf dem richtigen Weg sind“, so Justizminister Josef Moser.
Im Bereich der wahrgenommenen Unabhängigkeit der Justiz belegen wir den dritten Platz – nur Dänemark und Finnland sind besser gerankt als Österreich.
Das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz wird durch die Befragung der jeweiligen Bevölkerung erhoben. 2017 bezeichneten 77 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher die Justiz als unabhängig, 2018 waren es 81 Prozent. Das Vertrauen in die Justiz steige also, heißt es.
Und wie teuer sind wir?
Nicht in der Aussendung des Justizministeriums behandelt wird der Abschnitt zu den Justizkosten: Laut EU Justice Scoreboard 2018 rangiert Österreich auf dem wenig rühmlichen 6. Platz innerhalb der EU, was die staatlichen Ausgaben pro Kopf für das Justizsystem betrifft, allerdings mit leicht sinkender Tendenz. Mehr Geld für die Justiz wenden nur Luxemburg, Deutschland, Großbritannien, Schweden und Irland auf.
Etwas anders gestaltet sich das Bild, wenn die Justizausgaben als Prozentsatz der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt, BIP) dargestellt werden: Dann liegt Österreich auf Platz 17 und damit im unteren Mittelfeld. Anders ausgedrückt, gemessen an der Wirtschaftsleistung scheinen wir uns die Kosten unserer Justiz leisten zu können, so das EU-Ranking.
Besonders wenige Anwälte
Interessant sind auch einige weitere Vergleiche, die das EU Justice Scoreboard 2018 anstellt. So liegt Österreich bei der Zahl der Anwälte pro Kopf der Gesamtbevölkerung auf dem viertletzten Platz der gesamten EU.
Nur Finnland, Lettland und Schweden liegen noch hinter uns – während das für seine Briefkastenfirmen berühmte Zypern mit rund 425 Anwälten pro 100.000 Einwohnern die Liste anführt. Es hat damit rund siebenmal so viele Anwälte pro Kopf wie Österreich.
Link: EU Justice Scoreboard
