Schanigärten in Wien: Sessel aufstellen ohne Klage

28. Jun 2018   Bildung & Uni Business Nova Recht
Schanigarten c Manz 1
©Manz

Buch. Im Freien vor dem Gastlokal zu sitzen ist etwas Schönes – doch braucht es dazu wirklich ein eigenes Rechtshandbuch? Wer das sagt, der kennt Wien nicht.

Gerade in der warmen Jahreszeit sind sie überall sehr beliebt – die bekannten und aus der Stadt nicht mehr wegzudenkenden Schanigärten.

Doch wie immer in dicht besiedelten Gebieten prallen dabei rasch die Wünsche und Vorstellungen der Menschen aufeinander – von den Gästen über die Anrainer bis zu den InspektorInnen des Wiener Magistrats.

Und wie immer gibt es eine Reihe von historisch gewachsenen und durch verschiedene Interessengruppen beeinflussten Regeln, die die Konflikte eindämmen oder zumindest in bestimmten Bahnen halten sollen.

Die Fallen im Schanigarten

Daher ist das Aufstellen von Tischen und Sesseln vor Gastlokalen zwar sehr schnell umgesetzt, wirft aber eine Rehie von rechtlichen Fragen auf, heißt es beim Verlag Manz: Viele von ihnen sind auf den ersten Blick gar nicht immer ersichtlich.

So gelten in Wien seit 2017 neue Regeln für Schanigärten – und es sind ganz besondere Schmanklern zu berücksichtigen. Oder hätten Sie gewusst dass Wiener Lokalbesitzer sich unter bestimmten Umständen für eine von drei genau vorgegebenen Schanigarten-Varianten entscheiden müssen – bis hin zur Position der (maximal zwei) Tische?

Für die Anordnung und Lage der Schanigärten sind „einheitliche und klar lesbare Konzepte zu wählen“, heißt es auf der offiziellen Informationsseite der Stadt Wien (wien.gv.at). Damit könne „der Eindruck von Unruhe durch übertriebene Lagevielfalt“ vermieden werden. Gleichzeitig soll ein Schanigartens „nicht nur auf das örtliche Stadtbild Bezug nehmen, sondern auch den spezifischen Charakter eines Lokals zum Ausdruck bringen.“

Das bedeutet für Sie konkret: Sie müssen Ihren Schanigarten „in ein architektonisch und künstlerisch ausgewogenes Verhältnis zur umgebenden Situation“ setzen.

Beurteilt wird das durch die Wiener Betriebsanlagenzentren (BAZ), die jeden Schanigarten genehmigen müssen. Dabei spielt die Wiener MA 19 mit (Architektur und Stadtgestaltung) – sie legt die Kriterien fest. Und natürlich die Abteilung Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten (MA 46): Sie beurteilt die Auswirkungen auf die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs…

Zum Trost: Wie wir wien.gv.at ebenfalls entnehmen können, eröffnete ein Kaffeehausbesitzer namens Gianni Tarroni am Graben im Jahr 1750 den ersten offiziellen Schanigarten. Und auch der brauchte schon eine Genehmigung.

Die Bibel der Schanigärtner

Das neue Praxishandbuch „Der Schanigarten in Wien“ soll eine einfache Darstellung der damit verbundenen Rechtsmaterien sowie Hilfestellungen bieten und wendet sich an Praktiker.

Behandelt werden laut den Angaben konkret die Bewilligungs- und Zuständigkeitsfragen, weiters gibt es Praxistipps und Hinweise sowie eine Formular-Übersicht und eine eigene Checkliste für die Planung eines Vorgartens.

Die Verfasser

  • Dr. Dietmar Klose ist Jurist beim Magistrat der Stadt Wien und derzeit Leiter der Magistratsabteilung 36 (Gewerbetechnik und Veranstaltungswesen).
  • Mag. Thorsten Holzer ist ebenfalls Jurist beim Magistrat der Stadt Wien (Bereich Gewerbe- und Gebrauchsabgabenrecht).

Link: Manz

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