Eternit punktet gegen Eternit mit Taylor Wessing

12. Jul 2018   Recht
Martin Prohaska Marchried Credit Taylor Wessing
Martin Prohaska-Marchried ©Taylor Wessing

Wien. Eternit Österreich ging mit Taylor Wessing vor dem European Union Intellectual Property Office (EUIPO) gegen Eternit Belgien vor.

Die zur Schweizer Swisspearl-Gruppe zählende Eternit Österreich GmbH ging dabei mit Taylor Wessing Österreich gegen die belgische Eternit N.V. vor. Man verlangte erfolgreich die Löschung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters der Eternit N.V. für Fassadenpanele, so die Kanzlei.

Eternit Österreich konnte laut den Angaben nachweisen dass das von Eternit N.V. eingetragene Muster nicht „neu“ war, sondern zum bereits bekannten Formenschatz gehörte.

Ein Geschmacksmuster auf dem Prüfstand

Der – allerdings noch nicht rechtskräftigen – Löschungsentscheidung war eine Abmahnung der belgischen Eternit vorausgegangen, in der Eternit N.V. von Eternit Österreich die Unterlassung des Vertriebes von entsprechenden Fassadenpanelen verlangte, heißt es weiter.

Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) mit Sitz in Alicante ist eine Behörde der Europäischen Union, die für Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist.

  • Vertreter von Eternit Österreich waren Taylor Wessing-Partner Martin Prohaska-Marchried und Senior Associate Bernhard Schörghuber.
  • Eternit N.V wurde von Allen & Overy und Etex Services NV, Silvia Cartois vertreten.

Link: Allen & Overy

Link: Taylor Wessing

 

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