Wien. Mit der Rolle fachkundiger Laienrichter an den Verwaltungsgerichten beschäftigt sich eine neue Publikation.
Mit Einführung der Verwaltungsgerichte wurde die Frage relevant, ob und in welchem Ausmaß ein Ersatz für das Modell des früheren Konzepts administrativer Rechtsschutzbehörden vorgesehen werden soll, der nach dem Kollegialprinzip organisiert wird, heißt es beim Verlag Österreich: Die Antwort darauf wurde in Art 135 Abs 1 B-VG gegeben, der im Rahmen der Senatszuständigkeit von Verwaltungsgerichten vorsehe, dass Bundes- oder Landesgesetze die Mitwirkung von fachkundigen Laienrichtern anordnen können.
Die neue Arbeit (Schriften zum österreichischen und europäischen öffentlichen Recht, Bd. 19) von Rechtsprofi Johannes Stoll beleuchte insbesondere, welche Rechtsposition diese Laienrichter besitzen, in welchem Verfahren sie ernannt werden und vor allem auch, in welchen Zusammenhängen und mit welcher Intention sie eingesetzt werden bzw. welche Vorgaben es für diesen Einsatz sowohl auf Verfassungsebene als auch nach einfachgesetzlichen Vorschriften gibt.
Der Autor
Mag. Dr. Johannes Stoll, LLB. oec. ist Mitarbeiter in der Geschäftsstelle des LVwG OÖ und war vormals Universitätsassistent am Fachbereichsteil Verfassungs- und Verwaltungsrecht der Universität Salzburg.
Link: Verlag Österreich
