10. Mai 2019   Bildung & Uni Recht

So funktioniert der Gesetzgeber: Kodex Parlamentsrecht

Hofburg Credit Parlamentsdirektion Johannes Zinner
©Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Wien. Alle parlamentsrelevanten Rechtsgebiete soll das neue Nachschlagwerk „Kodex Parlamentsrecht“ vereinen.

Mit dem Kodex Parlamentsrecht liegt ab sofort ein umfassendes Nachschlagwerk vor, das alle parlamentsrelevanten Rechtsbereiche enthält, so die Parlamentskoprrespondenz.

Herausgeber der bei Linde erscheinenden Kodex-Reihe, zu der auch dieser Band gehört, ist Finanzrechtler Werner Doralt. Erschienen ist die neue Publikation als „Sonderausgabe Parlament“ in enger Abstimmung mit der Parlamentsdirektion, vor allem mit der Leiterin des Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftlichen Dienstes, Gerlinde Wagner, auf deren Initiative das Werk auch zurückgehe.

Der Inhalt

Erstmals vereine ein einziger Kodex alle für das parlamentarische Verfahren und die parlamentarische Praxis wesentlichen Rechtsnormen. Behandelt werden demnach u.a.:

  • Bundes-Verfassungsgesetz
  • Geschäftsordnungen des Nationalrates und des Bundesrates
  • Wahl der Abgeordneten
  • Informations- und Geheimhaltungsrecht
  • Bezüge- und Unvereinbarkeitsrecht, Transparenzvorschriften
  • Rechtsvorschriften zu Instrumenten der Direkten Demokratie
  • das Recht der Parteien- und Klubs
  • Parteienförderung
  • die Hausordnung des Parlaments
  • die Geschäftsordnungen der österreichischen Landtage

Darüber hinaus biete die Publikation auch einen Überblick über die zahlreichen Bestimmungen in einzelnen Materiengesetzen, die Mitwirkungs- und/oder Kontrollrechte sowie Berichtspflichten festlegen. Die Neuerscheinung ist auf dem Stand März 2019.

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©Linde

Gedacht ist der neue Kodex für MandatarInnen, MitarbeiterInnen der parlamentarischen Klubs, parlamentarischen MitarbeiterInnen, öffentliche Bedienstete, Lehrenden und Lernenden an Universitäten und Hochschulinstitutionen, usw.

Link: Linde Verlag

Link: Parlament

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