Wien. Die FMA hat Wirtschaftsprüfer Friedrich Otto Hief, Partner bei EY, zum Regierungskommissär für die EX-Meinl Bank Anglo Austrian AAB bestellt.
Demach wurde per Bescheid für das konzessionierte Kreditinstitut Anglo Austrian AAB Bank AG, vormals Meinl Bank, der Wirtschaftsprüfer Friedrich Otto Hief mit sofortiger Wirkung zum Regierungskommissär bestellt, teilt die Finanzmarktaufsicht (FMA) mit.
Der AAB war von der EZB die Bankkonzenssion entzogen worden, hat dagegen aber Beschwerde beim Gericht der Europäischen Union eingebracht (EuG). Bis voraussichtlich der EuGH entgültig entscheidet, ist der Konzessionsentzug zumindest vorläufig aufgehoben, so die Bank.
Gemäß § 70 (2) Bankwesengesetz (BWG) kann die FMA „bei Gefahr für die Erfüllung der Verpflichtungen eines Kreditinstitutes gegenüber seinen Gläubigern, insbesondere für die Sicherheit der ihm anvertrauten Vermögenswerte, zur Abwendung dieser Gefahr befristete Maßnahmen durch Bescheid anordnen, die spätestens 18 Monate nach deren Wirksamkeit außer Kraft treten.“
Auf EuG-Entscheidung folgt Regierungskommissär
Insbesondere kann die FMA gemäß § 70 (2) Z 2 „durch Bescheid eine fachkundige Aufsichtsperson (Regierungskommissär) bestellen, die dem Berufsstand der Rechtsanwälte oder der Wirtschaftsprüfer angehört“, erläutert die Behörde.
Der Vorstand der AAB führt also (wieder) die Geschäfte und ist auch erneut als solcher ins Firmenbuch eingetragen worden. Der Regierungskommissar ist dem Vorstand aber zur Seite gestellt und hat Geschäfte zu untersagen, die eine Gefahr für die Erfüllung der Verpflichtungen der Bank gegenüber ihen Gläubigern und Kunden – insbesondere für die Sicherheit der anvertrauten Gelder – darstellen könnten.
Im konkreten Fall heißt der Regierungskommissar Mag. Friedrich Otto Hief, Partner beim Big Four-Berater EY. Hief ist Wirtschaftsprüfer und Steuerberater mit Branchenschwerpunkt Financial Services am EY-Standort Wien.
Europas Gerichte am Wort
Bis Mitte 2019 war Anglo Austrian als Meinl Bank am Markt aufgetreten. Die „temporäre Nicht-Bank“ Anglo Austrian plant in den kommenden Tagen den normalen Bankbetrieb wieder aufzunehmen, heißt es in einer Aussendung: „Das wird einige Tage in Anspruch nehmen“, so Vorstand Samira Softic. Man strebe eine Neupositionierung an.