12. Feb 2020   Bildung & Uni Personalia Recht

Christoph Grabenwarter wird neuer VfGH-Präsident

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Christoph Grabenwarter ©VfGH / Maximilian Rosenberger

Höchstgerichte. Christoph Grabenwarter hat den VfGH bereits interimistisch geleitet, nun wird er vom Ministerrat als neuer Präsident vorgeschlagen.

Christoph Grabenwarter ist seit vielen Jahren Mitglied des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), VfGH-Vizepräsident, Professor für öffentliches Recht an der WU Wien und Verfasser eines Kommentars zur Europäischen Menschenrechtskonvention.

Seit 2018 VfGH-Vizepräsident

Er wurde 2018 zum Vizepräsident des Verfassungsgerichtshofs ernannt und hat, nach der Ernennung der VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein zur Chefin der Übergangsregierung, den VfGH bereits interimistisch geleitet.

Die offizielle Ernennung des neuen VfGH-Präsidenten erfolgt durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat unlängst in einem ORF-Interview bereits angedeutet, dass der Ministerrat Grabenwarter auf Empfehlung von Van der Bellen und Bierlein vorschlagen wird. Heute ist nun der entsprechende Beschluss gefallen. Grabenwarter wurde laut den Angaben aus drei BewerberInnen ausgewählt.

 

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