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IT-Recht. Die Blockchain hat in den letzten Jahren eine beachtliche Entwicklung gezeigt: Neuerscheinungen widmen sich diesem und weiteren Digital-Themen.
Im Windschatten der Kryptowährungen ist die Blockchain-Technologie in zahlreiche Branchen vorgedrungen und betrifft immer mehr Geschäftsvorgänge, heißt es bei Wirtschaftskanzlei Dorda: Dieser technischen Entwicklung stehe der (zumindest in Österreich) weiterhin größtenteils unveränderte rechtliche Rahmen gegenüber.
Hier will das Handbuch „#Blockchain in der Rechtspraxis“ ansetzen, das im Verlag LexisNexis erschienen ist: Die rechtlichen Gesichtspunkte rund um die Blockchain-Technologie sollen übersichtlich dargestellt, Problemstellungen aufgezeigt und Lösungsansätze ausgearbeitet werden.
Zielgruppe sind vor allem Praktiker im Unternehmenseinsatz. Neben dem regulatorischen Hintergrund und Status-Quo rund um Bitcoin & Co werden auch IP-, zivil-, gesellschafts- und steuerrechtliche Aspekte rund um diverse Blockchain-Anwendungen erläutert. Dem Spannungsfeld der neuen Technologie mit der DSGVO und möglichen Lösungsansätzen ist ein eigenes Kapitel gewidmet.
Behandelt werden laut LexisNexis etwa die Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes der Blockchain-Technologie bei diversen Gesellschaftsformen, etwaige Prospektpflicht bei ICOs, die kapitalmarktrechtliche Einordnung von Geschäftsfeldern im Umfeld von Kryptowährungen, die Vereinbarkeit der Blockchain mit datenschutzrechtlichen Betroffenenrechten, zivilrechtliche Aspekte der Übertragung und Besicherung von Eigentum über die Blockchain, Rechtsthemen rund um Smart Contracts oder aber die Frage, wie Gewinne im Zusammenhang mit Blockchainaktivitäten zu versteuern sind.
Herausgeber des Handbuchs ist Axel Anderl, Partner bei Dorda Rechtsanwälte. Zu den Autoren zählen Markus Aigner, Christoph Brogyányi und viele mehr.
Blockchain und Smart Contracts bei Linde
Den Rechtsfragen der Blockchain widmet sich auch die Neuerscheinung „Blockchain und Smart Contracts“ bei Linde, die sich an Rechtsprofis (insbesondere in der Rechtsberatung) richtet: Sie soll demnach insbesondere die viel diskutierte Frage beantworten, ob Smart Contracts, die über die Blockchain-Technologie abgewickelt werden, Verträge im zivilrechtlichen Sinn sein können.
Darüber hinaus werde zu vielen bislang ungeklärten Fragestellungen im Zusammenhang mit der zivilrechtlichen Einordnung von Smart Contracts und der Blockchain-Technologie an Hand praktischer und fiktiver Problemstellungen Stellung genommen. Behandelt werden demnach:
- Technische Grundlagen der Blockchain-Technologie
- Möglichkeit eines Vertragsabschlusses auf der Blockchain („on-chain Vertragsabschluss“)
- Anwendbares Recht und Rechtswahl iZm Smart-Contracts
- Die zivilrechtliche Einordnung von echten Smart Contracts bzw Smart Legal Contracts als Tausch- oder Kaufverträge
- Smart Contracts als Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Auslegung von Smart Contracts
- Rückabwicklung von Smart-Contracts
- Anwendbarkeit von ECG auf die Blockchain-Technologie an sich und Smart Contracts
- Anwendbarkeit des FAGG und FernFinG auf Smart Contracts
- Formgebundene Geschäfte auf der Blockchain
- Moderne Streitbeilegung auf der Blockchain („Smart Dispute Resolution“)
Autor Dr. Martin Hanzl, MSc. (WU) ist Associate bei EY Law – Pelzmann Gall Größ Rechtsanwälte GmbH und war zuvor u.a. an der Wirtschaftsuniversität Wien tätig. Er berät im Bereich M&A, Gesellschaftsrecht und IP/IT-Recht (Fokus neue Technologien).
Strafrecht und Kriminologie
Um aktuelle Entwicklungen zu den Tatbeständen Vorsatz und Fahrlässigkeit, zum Missbrauch der Amtsgewalt und zum Sachverständigenbeweis der Strafprozessordnung (u.v.m.) geht es im Tagungsband des Justizministeriums zum 7. Ottensteiner Fortbildungsseminar.
Von aktuellem Interesse ist u.a. das Thema Verhetzung im Internet. Das Buch ist bei Verlag NWV erschienen.
