02. Okt 2020   Recht Tools

Felix Austria: CMS berät Nationalbank bei Pakt mit PSA

Unterzeichnung
©OeNB / Lisi Niesner

Wien. Wirtschaftskanzlei CMS begleitet die Nationalbank (OeNB) beim Umbau des Zahlungsverkehrs in Österreich gemeinsam mit PSA und den Geschäftsbanken.

In den vergangenen eineinhalb Jahren habe die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) gemeinsam mit der Payment Services Austria (PSA) den Grundstein für eine Modernisierung der Abwicklung von Massenzahlungsverkehrstransaktionen in Österreich gelegt.

In dem Großprojekt mit dem Arbeitstitel „Felix Austria“ habe die OeNB gemeinsam mit den österreichischen Bankengruppen die marktinterne Infrastruktur für Konto-zu-Konto-Überweisungen in Österreich neu aufgestellt. Für die rechtliche Unterstützung seitens OeNB war CMS Wien verantwortlich.

Ein 19-köpfiges CMS Team rund um Alexander Rakosi, Partner bei CMS Wien und Experte für Gesellschaftsrecht/M&A, hat das Projekt „Felix Austria“ auf Seiten OeNB begleitet. Die offizielle Unterzeichnung der entsprechenden Vertragswerke zur Neugestaltung der Massenzahlungsverkehr-Abwicklungsinfrastrukturen fand am 30. September 2020 statt.

Die neue Aufstellung

Mit einem Asset-Deal werde die PSA dabei als Shared-Services-Plattform der heimischen Banken ab 2021 den Betrieb des operativen Clearinggeschäfts für die Abwicklung von Massenzahlungsverkehrstransaktionen von der OeNB bzw. der GSA übernehmen. Die OeNB und die heimischen Banken übertragen der PSA zugleich ihre bisherigen Anteile an der STUZZA, d. i. die seit 1991 als Kooperationsplattform der größten österreichischen Banken fungierende Normierungs- und Beratungsorganisation.

Die OeNB soll weiterhin die Zahlungssystemaufsicht ausüben und als sogenannter Settlement-Agent für die sichere Abwicklung aller Transaktionen in Zentralbankgeld sorgen. Die Nationalbank sehe sich weiterhin als zentraler Knotenpunkt und Aufseher im nationalen und grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr, heißt es dazu von der OeNB. Sowohl die PSA durch entsprechende Investitionen in ein Echtzeit-Bezahl-System als auch die OeNB durch die Schaffung einer offenen Koordinationsplattform für Innovationen und weitere ähnliche Projekte und Initiativen im PayTech- und FinTech-Bereich werden für einen weiteren Modernisierungsschub auf dem heimischen Finanzplatz sorgen, heißt es.

Statement und Team

„Die besondere Herausforderung lag neben der Behandlung der unterschiedlichen strukturellen und rechtlichen Aspekte vor allem in der Vorbereitung der reibungslosen Übernahme der derzeit von OeNB und GSA betriebenen Zahlungssysteme“, so Lead Partner Alexander Rakosi. „Wir freuen uns einen Beitrag zur Optimierung der österreichischen Instant Payment-Landschaft geleistet zu haben.“

Neben Alexander Rakosi zählten zum Corporate/M&A-Kernteam Florian Mayer (Rechtsanwalt) und Linda Marterer (Associate). Im Bereich Wettbewerbs- und Kartellrecht berieten Dieter Zandler (Partner). Marlene Wimmer-Nistelberger (Rechtsanwältin) und Vanessa Horacek (Associate). Clemens Grossmayer (Partner, Gesellschaftsrecht/M&A), Sibylle Novak (Partner, Steuerrecht) und Stefan Paulmayer (Partner, Banken & Finanzrechten) unterstützten bei der Strukturierung, Andrea Potz (Partnerin) beriet zum Fachbereich Arbeitsrecht.

Bei der Durchführung der verkäuferseitigen Due Diligence unterstützten weiters Robert Keisler (Partner, Öffentliches Wirtschaftsrecht) sowie aus dem Bereich IP/TMT/Commercial Egon Engin-Deniz (Partner), Hans Lederer (Counsel), Johannes Scharf (Rechtsanwalt), Andreas Lichtenberger (Associate) und Martin Rainer (Associate). Weiters mitgearbeitet hatten Matthias Emich (Associate, Gesellschaftsrecht/M&A), Alexandros Hantasch (Juristischer Mitarbeiter, Corporate Transactions) und Mark Timar (Juristischer Mitarbeiter, Corporate Transactions).

 

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