Johannes Loinger ©D.A.S. / foto4me.at
Corona-Krise. Die Corona-Pandemie hat viele tausend Österreicher beruflich schwer getroffen. Doch auch nach einem Jobverlust sind weiter Alimente zu bezahlen, so Rechtsschutzversicherer D.A.S.
Aufgrund der Coronakrise sind die Arbeitslosenzahlen um knapp 28 Prozent höher als im Vorjahr. Rund 520.000 Österreicher haben sich beim AMS arbeitslos gemeldet oder befinden sich in einer Schulung. Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung weist darauf hin, dass der Kindesunterhalt auch mit einem geringeren verfügbaren Einkommen weiterzuzahlen ist:
- Ist man nicht mehr in der Lage, den vereinbarten Betrag zu leisten, kann eine Neubemessung des Unterhalts beim Bezirksgericht beantragt werden.
- Je nach Einkommensart wird für die Berechnung des Unterhalts das monatliche Nettoeinkommen, der Reingewinn des letzten Geschäftsjahres oder das Arbeitslosengeld herangezogen.
Der Streit ums Geld
Der Unterhalt für die gemeinsamen Kinder ist ein konfliktträchtiges Thema. Besonders dann, wenn wegen der derzeitigen prekären Arbeitsmarktsituation das Geld knapp wird. „Laut aktuellen Erhebungen sind mehr als 40 Prozent der Haushalte von deutlichen Einkommensverlusten betroffen“, weiß Johannes Loinger, Vorsitzender des D.A.S. Vorstandes.
Beide Elternteile müssen Unterhalt leisten
Beide Eltern sind zur Leistung von Kindesunterhalt verpflichtet. „Egal, ob sie miteinander verheiratet sind oder nicht“, konkretisiert Loinger. Jeder Elternteil muss seine Möglichkeiten ausschöpfen, um seiner Verpflichtung nachzukommen. „Lebt ein Kind bei einem oder beiden Elternteilen besteht Anspruch auf sogenannten Naturalunterhalt. Dazu zählen zum Beispiel die Kosten für die Unterkunft, Nahrung, Kleidung, Unterricht, Erziehung und Freizeitgestaltung“, erklärt Loinger.
Anspruch auf Geldunterhalt wenn Kind und Elternteil getrennt leben
Sind die Eltern getrennt oder lebt das Kind mit keinem der Elternteile im gemeinsamen Haushalt, dann besteht Anspruch auf Geldunterhalt. „Diese Zahlung erfolgt bei minderjährigen Kindern – also bis zum vollendeten 18. Lebensjahr – an die oder den gesetzlichen Vertreter. Ab Volljährigkeit ist die Leistung direkt an das Kind zu überweisen“, so der CEO der D.A.S.
Unterhaltshöhe richtet sich nach Nettoeinkommen
Im Gesetz ist nicht ausdrücklich festgelegt, wie viel Unterhalt ein Kind bekommen soll oder wie der Unterhaltsanspruch zu berechnen ist. „Die österreichischen Gerichte ziehen bestimmte Prozentsätze des Nettoeinkommens der Eltern zur Berechnung der Alimente heran“, erklärt Loinger. Die Höhe dieser Prozentsätze ist nach dem Alter des Kindes abgestuft und beträgt zwischen 16 und 22 Prozent des monatlichen Nettoeinkommens.
Neubemessung der Alimente bei Bezirksgericht zu beantragen
Der Unterhalt ist auch dann weiterzuzahlen, wenn sich die finanzielle Situation aufgrund der Coronakrise, etwa durch Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit, verschlechtert hat. „Bei wesentlichen Einkommensänderungen kann eine Neubemessung des Unterhalts beim Bezirksgericht, bei dem das Kind seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, beantragt werden. Es kann auch der Kinder- und Jugendhilfeträger dafür bevollmächtigt werden“, so der D.A.S. Vorstandsvorsitzende.
Arbeitslosengeld dient als Berechnungsgrundlage
Hat einer der Elternteile keine Beschäftigung und somit kein reguläres Nettoeinkommen, dann wird die Arbeitslosenunterstützung als Bemessungsgrundlage herangezogen. „In Fällen, in denen Eltern ihre Beschäftigung absichtlich aufgeben, um sich der Unterhaltspflicht zu entziehen, wird ein fiktives Einkommen zur Berechnung des Unterhalts herangezogen. Hier spricht man von der sogenannten Anspannungstheorie“, so Loinger.
Unterscheidung zwischen selbstständigen und unselbstständigen Erwerbstätigen
Und so berechnet sich die Höhe der Unterhaltszahlungen:
- Bei unselbstständig Erwerbstätigen ist das monatliche Einkommen ohne Steuern und Sozialversicherungsbeiträge heranzuziehen. Das Urlaubs- und Weihnachtsgeld wird auf 12 Monate aufgeteilt. Auch das Entgelt für Überstunden und Abfertigungen ist zu berücksichtigen.
- Bei Selbstständigen ist der erwirtschaftete Reingewinn im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr entscheidend. Schwankt das Einkommen, ist der Durchschnitt der letzten drei Jahre ausschlaggebend.
- Für Pensionisten ist die Höhe der Pension Berechnungsgrundlage für die Alimente.
