Franz Galla ©Stefan Oláh
Social Media & Co. Österreich versucht den Hass in der digitalen Welt durch strengere Regeln zurückzudrängen. Ein neues Handbuch beleuchtet die geänderte Gesetzeslage.
Mit dem neuen Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz (HiNBG) wurden einerseits das ABGB und die Zivilprozessordnung geändert, um eine materiell-rechtliche und prozessuale Basis für die Verfolgung von Verletzungen der Persönlichkeitsrechte zu schaffen. Andererseits hat das HiNBG im Bereich des Strafrechtes und des Mediengesetzes die Verfolgung von Hass im Netz erleichtert, heißt es bei Verlag Facultas.
Der Inhalt
Durch die Änderung der Strafprozessordnung ist u.a. die Prozessbegleitung ausgeweitet worden und kann bei bestimmten Privatanklagedelikten die Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen beantragt werden. Daneben habe das Kommunikationsplattformen-Gesetz (KoPl-G) den davon umfassten Diensteanbietern Pflichten in Bezug auf die Einrichtung eines Melde- und Überprüfungsverfahrens auferlegt.
Die Neuerscheinung soll die aktuellen Regelungen umfassend und praxisorientiert darstellen. Dabei werden auch die Erläuterungen zu den Regierungsvorlagen behandelt, sowie auch die EU-rechtliche Dimension beim KoPl-G.
Der Autor
Mag. Franz Galla ist seit 1997 Rechtsanwalt. Seine fachlichen Schwerpunkte umfassen Zivilrecht und Opferschutz. Er ist ehrenamtliches Vorstandsmitglied der Vereine „Weisser Ring“ Verbrechensopferhilfe und ZARA ─ Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit.
